Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Barlen! Vielen Dank! Zwei Themen: Zum einen mal die konstruktive Oppositionsarbeit. Wir haben uns überlegt als Fraktion, ob wir eine unmittelbare Abberufung fordern, aus den genannten Gründen. Und wir haben uns dagegen entschieden, weil wir der Meinung waren, dass wir Ihnen die Möglichkeit geben wollen, dieses geregelte Vorgehen, was Sie da aufgeschrieben haben, auch ernst zu nehmen, die Unterschrift Ihrer beiden Minister ernst zu nehmen. Aber wenn Sie die ernst nehmen würden, dann könnten Sie auch unserem Änderungsantrag zustimmen. Da steht nämlich nur drin, Punkt 2, dass Sie hier tätig werden müssen, falls wieder Absprachen vonseiten der Stiftung, des Stiftungsvorstandes nicht ernst genommen werden, nicht eingehalten werden und man mal wieder seine Meinung im Winde dreht. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Unterstellung!) Das ist in Punkt 2, und ich bitte Sie noch mal, das könnten Sie annehmen. (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Ansonsten muss ich sagen, Herr Barlen, und da möchte ich Sie selbst zitieren, Sie machen alles nur noch schlimmer, denn Sie sagen hier die Unwahrheit. Und das gehört auch zur Unwahrheit dazu, wichtige Sachen wegzulassen. Und ich möchte da ganz für meine Kollegin Frau Oehlrich sprechen. Es gab eine Abfrage, eine unverbindliche Abfrage, was denken Sie, können wir dieses Thema aufnehmen. Und da lag uns dieser Antrag nicht vor, den Sie hier vorbereitet haben. Sie hat im Übrigen dazugesagt, aber – und das ist der wichtige Punkt, den Sie so gerne weglassen, weil es Ihnen in den Kram passt –, aber meine Fraktion hatte noch keine Möglichkeit, auf diesen Antrag zu schauen. Der lag uns nicht vor als Fraktion. Und wir haben dann unsere Inhalte diskutiert auf der Fraktionssitzung und sind zu der Überzeugung gekommen, (Philipp da Cunha, SPD: Vor dem Antragsschluss hatten Sie ihn schon.) dass wir dem nicht zustimmen, und dann haben wir ... (Torsten Koplin, DIE LINKE: Sie hatten ihn vorher gehabt, vorher!) Genau, aber das war, bevor das vorlag. Wir sind dann vor dem Antragsschluss, vor der Ältestenratssitzung …