Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 23. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die 23. und 24. Sitzung die Abgeordnete Frau Barbara Becker-Hornickel zur Schriftführerin. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/679(neu) – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/679(neu) zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollten nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung beginnen, gestatten Sie mir noch einige Hinweise. Die Abgeordnete Beate Schlupp, Fraktion der CDU, hat zwischenzeitlich ihr eingereichtes Thema zurückgezogen. Damit entfällt Thema Nummer 3. Der Abgeordnete Marc Reinhardt, Fraktion der CDU, hat zwischenzeitlich seine Themen zu den Nummern 12, 13 und 14 zurückgezogen. Der Abgeordnete Sebastian Ehlers, Fraktion der CDU, hat zwischenzeitlich sein Thema zurückgezogen. Damit entfällt das Thema Nummer 17. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Daniel Peters, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.