Thore Stein
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Frau Hegenkötter, ich bedanke mich für Ihre wirklich tolle Rede, fand ich wirklich toll. Also Sie haben ja auch gemerkt, wir haben geklatscht, also man merkt, Sie leben Denkmalschutz wirklich mit Herzblut. Das freut mich. Ich bedanke mich auch bei allen anderen Vorrednern, insbesondere aus der gesamten Oppositionsbank. Auch hier hat man gemerkt, dass das Thema die entsprechende Wertschätzung bekommt, die es verdient. Vielleicht einige Anmerkungen noch ganz kurz, weil hier immer wieder insbesondere seitens der Landesregierung auf dieses Gesetz abgestellt wird und die ganz tolle Gesetzesnovellierung, die alle Probleme offenbar zu lösen scheint. Im Koalitionsvertrag lese ich dazu lediglich, dass Sie Solaranlagen auf denkmalgeschützte Gebäude draufbauen wollen. Das ist das Einzige, was im Koalitionsvertrag dazu steht. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Aber ich lasse mich gern überraschen, wie Sie also in der Novelle, die ja auch schon seit 2016 aussteht, die zahlreichen Probleme angehen wollen, denn – das auch aus praktischer Erfahrung auch als Denkmaleigentümer – es liegt nicht an den hohen Auflagen des Denkmalschutzes oder an einem Gesetz, was da irgendwie blockiert, und gerade im Bereich der Privatleute, die häufig aktiv und sehr konstruktiv auch den Kontakt zur Denkmalschutzbehörde suchen. Das ist eigentlich gar kein Problem. Das große Problem sind eigentlich eher die institutionellen Investoren, die halt mit völlig falschen Vorstellungen und eher mit Renditeabsichten an solche Objekte rangehen und dann eben enttäuscht sind, wenn sie in ein historisches Schlösschen eben nicht 20 Eigentumswohnungen reindrücken können mit Fahrstuhl. Ganz kurz noch zu Ihnen, Frau Ministerin Martin: Also Ihre Rede war eigentlich nur von Selbstbeweihräucherung geprägt, nicht wirklich viel Anteilnahme zu den Problemen im Land. Ich weiß auch gar nicht, ob Sie schon mal was vom Baupreisindex oder der Inflation gehört haben, wenn Sie sich hier hinstellen und sich feiern, dass Sie die Höhe der Förderung auf 2 Millionen halten konnten. Diese 2 Millionen, die hatten wir schon 2010, und die Reichweite der Mittel heute, im Jahr 2022, ist weniger als die Hälfte im Vergleich zum Jahr 2010. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Das mal als kleine Anmerkung. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Nikolaus Kramer, AfD: Ganz starker Abschluss der Debatte! Ganz stark!)
