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Birgit Hesse

18.05.2022 Sitzungen 8/22

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/649. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist dem Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/649 bei Enthaltung durch die Fraktion der AfD und im Übrigen Zustimmung zugestimmt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, komme ich noch einmal zurück auf die Aktuelle Stunde. Dort gab es einen internen Wortaustausch zwischen einem Mitglied der Fraktion der CDU und der Fraktion der AfD. In dem Zusammenhang ist eine Bemerkung gefallen, die geäußert wurde durch die Abgeordnete der CDU. Die Äußerung möchte ich an dieser Stelle nicht wiederholen, weise sie jedoch als unparlamentarisch zurück und bitte, auch zukünftig darauf zu achten, dass man auch im Austausch untereinander die Gepflogenheiten dieses Hohen Hauses dann entsprechend auch würdigt und sicherstellt. Vielen Dank! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 unserer Geschäftsordnung zum Thema „Realistische Bedarfsplanung für den Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern“. Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema Realistische Bedarfsplanung für den Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Stein.

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