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Birgit Hesse

08.04.2022 Sitzungen 8/20

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir einigermaßen pünktlich beginnen können. Ich begrüße Sie zur 20. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Die Fraktion der AfD hat einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/592 zum Thema „Embargo-Forderung des EU-Parlaments nicht umsetzen“ vorgelegt. Wir werden diese Vorlage, um die die Tagesordnung erweitert werden soll, nach angemessener Zeit über eine Verständigung innerhalb und zwischen den Fraktionen nach dem Tagesordnungspunkt 29 aufrufen. Ich werde das Wort zur Begründung des Dringlichkeitsantrages erteilen sowie die Abstimmung über dessen Aufsetzung durchführen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 29 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes, Drucksache 8/525. Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes – Drucksache 8/525 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Aßmann.

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