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Torsten Koplin

Die Linke 07.04.2022 Sitzungen 8/19

Ich hatte ja vorhin davon gesprochen, es gibt 21 komplexe Handlungsempfehlungen. Man kann nicht alles zur gleichen Zeit in Angriff nehmen. Damit würde man sich verzetteln, das würde ineffektiv sein. Insofern beginnt die Arbeit nach der Berufung mit einer Prioritätensetzung. Was wir an Prioritäten sehen würden – für die Linksfraktion kann ich das nur sagen –, habe ich mitgeteilt. Die Kommission ist natürlich souverän zu sagen, was sie sich als Erstes vornimmt. Hier sind verschiedene Anregungen gekommen und alle, ja, wenn ich an Frau Klingohrs Redebeitrag denke, da sind wir ja ganz dicht beieinander, andere haben andere Akzente gesetzt, dazu muss es eine Verständigung geben. Und immer, wenn eine Sache abgearbeitet ist, dann wird darüber natürlich auch, also es wird generell über den Arbeitsstand berichtet. Und durchaus lassen sich Dinge zu Ende bringen und andere nicht. Wir haben den Ehrgeiz, dass so viel wie möglich erreicht wird, aber wir nehmen den Mund nicht so voll, jetzt zu erklären, dass am Ende der Legislaturperiode 21 Handlungsempfehlungen komplex abgearbeitet sein können.

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