landtag-mv.de ↗

Elke-Annette Schmidt

07.04.2022 Sitzungen 8/19

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Marcel Falk, SPD: Gut gemacht!) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. (Horst Förster, AfD: Nee, nee, nee, nee, nee, Herr Förster ist angemeldet.) Also, das ist wieder gestrichen worden. Wenn Sie sich vielleicht mal in Ihrer Fraktion einig werden, wer hier nun das Wort wünscht oder nicht?! (Andreas Butzki, SPD: Gestrichen ist gestrichen. – Zuruf von Marcel Falk, SPD) Es ist von Ihrem Fraktionsvorsitzenden gestrichen worden und dann ist das so. Ich habe die Diskussion jetzt hiermit beendet (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und wir kommen jetzt zur Abstimmung. (Marcel Falk, SPD: Jawoll!) Wir kommen zur Abstimmung (Henning Foerster, DIE LINKE: Was ist denn da los?) über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/530. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt ums Handzeichen. – Die Gegenstimmen bitte. – Die Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/530 mit Zustimmung der Fraktionen der CDU und FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23 : Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE – „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen, auf Drucksache 8/535. Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen – Drucksache 8/535 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Anne Shepley.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗