landtag-mv.de ↗

Torsten Renz

CDU 07.04.2022 Sitzungen 8/19

Danke schön! Frau Ministerin, Sie haben suggeriert in Ihrem Redebeitrag – so habe ich es aufgenommen –, dass ich nicht wüsste, dass es in der Grundschule in der Kontingentstundentafel, so, wie es im Paragrafen der Verordnung festgeschrieben ist, keine Kontingentstunden gibt. Ich bitte Sie darzustellen, dass wir beide wissen, dass es nicht so ist, dass wir uns dazu ausgetauscht haben im Ausschuss, dass wir sehr wohl beide den gleichen Kenntnisstand haben und dass vielleicht die Überschrift in dem Paragrafen sehr unglücklich formuliert ist, sondern dass nur für die weiterführenden Schulen dieses Kontingent tatsächlich zutreffend ist bei den einzelnen Paragrafen. Ich glaube, wir sind da deckungsgleich. Ansonsten zu Ihren Ausführungen Punkt zwei: Können Sie mir zusichern, dass mir die Anhörungsunterlagen aus hausinternen Anhörungen zur Verordnung zugänglich gemacht werden? (Zuruf aus dem Plenum: Nein.) Bisher war es so, dass es nicht der Fall war.

Alle Reden von Torsten Renz Protokoll ↗