Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich jetzt mit meiner Rede anfange, möchte ich kurz auf die Ausführungen von Herrn Schult eingehen. Sie können vielleicht einiges nicht wissen, vielleicht wollen Sie es nicht wissen, dann wäre es schlimmer. Noch mal zum Lehrerpersonalkonzept: 1993 ist es eingeführt worden. Wir hatten zu viele Lehrer, ich hatte es bei meiner letzten Rede gesagt, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) wir hatten einen massiven Schülerrückgang und so weiter und so fort. Wir mussten uns einigen. Die Debatte stand nur, gibt es Lehrerentlassungen oder einigen sich Bildungsministerium und Gewerkschaften. Die haben sich geeinigt, es ist das Lehrerpersonalkonzept entstanden. Es waren alle damit einverstanden, mit den Folgen haben wir jetzt zu leben. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Das steht definitiv fest. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Enrico Schult, AfD) Wir hatten ewig lange keine Neueinstellungen, das war alles damals klar. Das sind die Folgen, die wir jetzt definitiv haben. 2009 galt das Lehrerpersonalkonzept noch, also ist Ihre Sache, dass damit also rumgetrickst werden sollte, total falsch. Wir hatten da noch einen massiven Lehrerüberhang. Und das ist, glaube ich, 2013 oder 2014 erst aufgehoben worden. Und damals hat man sogar überlegt, an den Beruflichen Schulen das noch einzuführen, das Lehrerpersonalkonzept, was Minister Brodkorb damals gestoppt hat. Und zu dem Fach Gesellschaftswissenschaften: Das haben wir ausführlich diskutiert, wir hatten eine Anhörung dazu. Es war nur eine einzige Abgeordnete, die da nicht positiv gestimmt hat, sie hat das offengelassen. Das war Frau Oldenburg. Alle anderen Parteien, explizit Herr Schneider hat dem zugestimmt, (Jens-Holger Schneider, AfD: Was?) sehr wohlwollend. Lesen Sie sich das Protokoll durch! (Jens-Holger Schneider, AfD: Das wüsste ich.) Definitiv! (Jens-Holger Schneider, AfD: Das wüsste ich. – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Gucken Sie sich das Protokoll an! Der war bei der Anhörung dabei, und wir haben alle das positiv bewertet. (Jens-Holger Schneider, AfD: Das wüsste ich.) Ich selbst hatte so ein Fach damals bei mir an der Schule, habe mir im naturwissenschaftlichen Bereich eine Fachgruppe gebildet, genauso mit den anderen gesellschaftswissenschaftlichen, das war Weltkunde. Das funktioniert gut. Also ich stehe dem sehr positiv gegenüber. Aber das jetzt erst mal als Reaktion zu der Rede von Herrn Schult. So, es scheint mir jetzt wirklich so, dass wir jetzt wirklich jede Landtagswoche über den Stundenplan oder die Stundentafel diskutieren. Es gab eine Änderung des Schulgesetzes, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) da haben wir am Dienstag die Zweite Lesung dazu gehabt. (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mal sollte es eine kurzzeitige Veränderung eines bestimmten Unterrichtsfaches geben, diesmal geht es um die Kontingentstundentafel, und ich bin mal gespannt, was wir in der nächsten Landtagswoche diskutieren. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und Kollege Renz hatte ja diesen Antrag am Dienstagabend (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) als Antrag der Jamaika-Koalition angekündigt. Das wäre ja mal spannend, wenn man mal so einen Koalitionsvertrag lesen kann. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und noch spannender finde ich ja noch mal, weil wir jetzt so oft das Wort „Jamaika“ hören, (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Torsten Renz, CDU) ich habe mir mal den Spaß gemacht, die Bedeutung der Jamaikafarben Schwarz, Grün, Gelb mal anzuschauen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und die Jamaikaner – laut einem Flaggenlexikon – beschreiben Ihre Flagge so: Es gibt Armut, aber das Land ist grün und es scheint die Sonne. (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD) Das ist eine tolle Perspektive, und wir können uns überlegen, ob wir so leben wollen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Da, glaube ich, bleibe ich eher bei der Konstellation Rot-Rot. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Ministerin Oldenburg hat … (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Den merken wir uns. Der war gut. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Was soll ich dazu jetzt sagen, zu dem Einwurf, Herr Ehlers? Ministerin Oldenburg hat ihre Planungen vor einigen Wochen im Bildungsausschuss vorgestellt. Wir haben es heute gehört. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Trotzdem diskutieren wir heute diesen Antrag. Für meine Fraktion und natürlich auch für mich ist das jetzt nicht nachvollziehbar. Wie gesagt, wir haben das alles vorgestellt bekommen. Und wenn man den Antrag genau liest, es geht einzig und allein um einen Punkt: Bildung einer Arbeitsgruppe. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wir sollten uns mal vorstellen, ein solcher Antrag wäre vor einem Jahr von der Opposition gestellt worden. Die CDU-Abgeordneten hätten uns einen längeren Vortrag gehalten, welche Aufgabe die Regierung hat, welche Funktion die Opposition zu erfüllen hat, und hätte uns erklärt, was Verwaltungshandeln ist. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Bei der Einsetzung einer Arbeitsgruppe gibt es natürlich für mich viele Fragen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Wieso soll bei dieser, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) bei einer Verordnung … Also das verbitte ich mir! (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Also, Frau Präsidentin, ich möchte bitten, dass das überprüft wird. Ich werde hier als Lügner dargestellt, …