Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 19. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort. Bevor ich den ersten Tagesordnungspunkt aufrufe, gestatten Sie mir noch den Hinweis, vielleicht hat der eine oder andere oder die eine oder andere schon gesehen, wir haben eine neue Sonderausstellung in der alten Lobby, nämlich zur Archäologie, und lade alle recht herzlich ein, sich diese Sonderausstellung noch einmal anzuschauen. Es ist eine Besonderheit noch dabei, weil wir tatsächlich auch eigene Fundstücke, die wir hier im Schloss bei den Ausgrabungen gefunden haben, nämlich das herzogliche Porzellan, ausstellen. Insofern lade ich jeden herzlich ein, sich das einmal anzuschauen. Es lohnt sich und ist wirklich eine schöne Sache. Vielen herzlichen Dank an dieser Stelle auch an den Freundeskreis des Archäologischen Landesmuseums, mit dem wir sehr eng zusammenarbeiten und die diese Ausstellung auch ermöglicht haben! Ein herzliches Dankeschön von dieser Seite! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/568 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/568 zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollten nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Der Abgeordnete Thore Stein, Fraktion der AfD, hat sein Thema Nummer 8 von der Befragung der Landesregierung abgesetzt. Dieses Thema wird in der nächsten Befragung der Landesregierung erneut aufgenommen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Finanzministers. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Marc Reinhardt, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.