Thomas Diener

Ja, meine sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, unser Ziel war es, das Thema Ernährungssicherung und Landwirtschaft und auch Umwelt mal wieder in den Fokus zu rücken, sowohl im Parlament als in der Öffentlichkeit, also in die Diskussion. Ich denke, das ist also auch überaus gelungen. Das war unter anderem unser Ansatz, unseren Antrag auch nicht zurückzuziehen, dass man das breiter diskutiert. Dass man da vielleicht keine Mehrheit für bekommen kann, das werden wir dann sehen. Aber das muss man auch mal aushalten können. Vielleicht, Herr Dr. Backhaus, da möchte ich mich bei Ihnen erst mal ganz persönlich bedanken. Sie sagten heute Morgen, na, ob der die Kurve kriegt, aber nachher gings. Also ein größeres Lob habe ich hier nicht erwartet, muss ich gestehen. (Marc Reinhardt, CDU: Ja.) Also mehr kann man da auch nicht kriegen, also das ist fast schon ein Orden für mich, muss ich sagen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) In dem Zusammenhang, Sie sprachen an, einige andere auch, Rolle rückwärts, es ging um die Rolle rückwärts, es ging um die Neubewertung. Wir haben die Situation, das klang in vielen Bereichen an, Rohstoffversorgung, Energieversorgung, Lebensmittelversorgung, die anders ist als vor einem Jahr. Alles, was jetzt angeschoben worden ist, Farm to Fork und GAP 2023, ist vor über fünf Jahren gestartet in der Entwicklung und Diskussion. Da war die Lage eine andere, das muss man ganz deutlich sagen. Ob die Schlussfolgerungen jetzt richtig werden, insofern muss man sehen, dass man entweder ein Moratorium macht, sagt, man kann zwei Jahre aussetzen – das hatten wir jetzt auch mit der Agrarreform, ist auch kein Schaden passiert – oder muss, das ist vielleicht auch wichtiger, die Ziele neu abwägen. Wenn man gesagt hat bisher, wir sind satt genug, wir haben von allem genug, dann war das vielleicht nur scheinbar so. Wir sind aus allem ausgestiegen, wir haben alles eingestellt, mehr oder weniger, egal in welchen Bereichen, weil alles scheinbar auf dem Weltmarkt billiger und sofort zu bekommen war. Und das ist ein Irrglaube, das muss man nun langsam mal sehen. Und ich fürchte, wir sehen es vielleicht in einem Vierteljahr. Denn es ist vielleicht noch einigen nicht so ganz bewusst, in den meisten Teilen der Welt ist einmal im Jahr Ernte. Das ist bei uns Juli, August, September. Das heißt, was bis dahin nicht reicht, ist nicht da. Das ist den meisten, wie gesagt, nicht so ganz geläufig. Strom kommt aus der Steckdose, Lebensmittel kommen über den Discounter des Vertrauens, über den Supermarkt bis in den Kühlschrank. Dass dann mal das eine oder andere nicht da ist, das kannten wir bisher nicht. Das kannten also bestenfalls unsere Eltern, Großeltern aus der Nachkriegszeit. Das sind völlig neue Erfahrungen für uns. Insofern ist es menschlich nachvollziehbar, dass man das auch nicht einpreist für sich, weder im Verhalten noch sonst irgendwo, weil man das nicht kannte. Gestatten Sie mir vielleicht ein/zwei genauere Sachen. Herr Seiffert, Sie sagten Hunger und Überfluss, also so was kenne ich im Durchschnitt zwar – das ist für diejenigen Menschen, die hungern und verhungern auf dieser Welt, schon ein bisschen Verhöhnung. Und Wochenmarkt statt Weltmarkt – sicherlich gibt es hier im Bereich Weltmarkt einige Regularien, die nicht mehr greifen, weder auf der Welt noch bei uns in Deutschland. Die Bundesregierung hat in der Schublade das Lastenausgleichsgesetz. Da geht es also schon darum, wer bezahlt die Kriegsfolgen. Und es gibt dort auch schon ein Kriegswirtschaftsgesetz. Das heißt, dort, wo Preise nicht mehr greifen, greift der Staat hoheitlich ein. In der ersten Stufe „Gas“ haben wir das schon – ich glaube, in dieser oder letzter Woche – gesehen. Im Bereich Ernährung ist so was auch denkbar. Wenn wir mal an Gas denken, das braucht man in der Zuckerfabrik, das braucht man in der Molkerei, das braucht man in der Bäckerei. Wie viele Leute kaufen fertige Backwaren? Es sind wenige, die zu Hause Brot und Brötchen backen. Ohne Gas heißt aber auch, mal keine Brötchen, kein Brot. Also ohne Gas kommen wir an der Stelle auch nicht aus. Insofern sind das schon Probleme, die wir sonst nicht hatten, die uns vielleicht nicht so bewusst waren, die uns auf vielfältige Art und Weise in allen Lebensbereichen betreffen werden. Und wie gesagt, unsere Befürchtung ist, dass wir also bis zur Ernte hin, das heißt in einem Vierteljahr, eine andere Lage kriegen, als wir sie heute haben, und auch mit durchaus anderen Bewertungen, wie wir sie heute haben, nicht bei allem, aber zumindest bei einigem. Insofern ist es schon zu überlegen, ob man Ernährungssicherheit oder Souveränität an der Stelle neu abwägt mit Artenvielfalt, Diversität, Bodenschutz und solchen Dingen mehr. Das ist ja in den letzten zwei Jahren nicht alles untergegangen auf dieser Welt und es geht auch in den nächsten zwei Jahren nicht alles unter, wenn wir das nur ein bisschen anders darstellen. Insofern können wir uns hier sicherlich noch mit Exceltabellen, was 1962 war und wie viel Prozent der Flächen 1991 anders oder größer oder kleiner waren, abendfüllend beschäftigen. Ich glaube, das bringt uns nicht weiter. Es geht hier auch um Grundfragen der politischen Einstellung und auch der Grundfrage der politischen Werte an der Stelle. Es klang ja immer schon an, dass die Landwirtschaft in dem Zusammenhang systemrelevant ist, sowohl für die Ernährungssicherung als auch für die Energie. Die Frage ist ja in weiten Teilen, wie macht man das. Und da werden wir wahrscheinlich unterschiedlicher Auffassung bleiben. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Das muss man ganz deutlich sagen. Und ich fürchte nur, wie gesagt, dass wir das in einem halben Jahr oder in drei/vier Monaten ganz anders bewerten als heute, einfach anders bewerten müssen. Insofern darf ich mich recht herzlich für Ihre Diskussionsbeiträge bedanken, auch für die viele Arbeit, die investiert worden ist in die einzelnen Vorträge. Ich glaube, es ist uns gelungen, das etwas mehr in die Köpfe, vielleicht auch ein Stück weit mehr in die Herzen zu bringen. – Haben Sie vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, FDP und Andreas Butzki, SPD)