Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Januar haben wir ja ausführlich über diesen Schulgesetzentwurf diskutiert. Herr Schult, ich habe nichts vom Grundwortschatz gesagt. Ich weiß nicht, wo Sie das herhaben. In der heutigen Rede, muss ich ganz deutlich sagen, haben Sie keine neuen Argumente gebracht. Die Meinung meiner Fraktion und auch die Meinung der Regierungskoalition hat sich seit dem Januar nicht verändert. Deshalb gehe ich auch inhaltlich nicht weiter auf diesen Entwurf ein. Beide Koalitionsfraktionen lehnen diesen Gesetzentwurf ab. (Horst Förster, AfD: Warum? Sagen Sie doch mal, warum!) Ich danke herzlich für die geschätzte Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)