Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist ein erfreulicher Antrag. Und aus zwei Gründen ist er für uns erfreulich, zum einen, weil im Unterschied zu dem, was die CDU-Fraktion uns sonst so hier anbietet, ist es ein Antrag, wo Sie sich selbst treu bleiben. Sie haben sich immer für dieses Thema eingesetzt – und das ist ja hier auch belegt worden von Herrn Glawe – und 2016 da den Impuls gesetzt. Ansonsten definieren Sie sich ja gerade neu (Sebastian Ehlers, CDU: Das kennen Sie ja, haben Sie ja auch gemacht.) und bringen Anträge, die Sie vorher abgelehnt haben, als Ihre Initiativen und versuchen, so einen konservativen schwarzen Block zu formieren. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) In diesem Falle, wie gesagt, ist das Erfreuliche, Sie bleiben sich treu, und dafür gibt es gute Gründe. Und der Antrag ist aus unserer Sicht auch erfreulich, weil er grundsolide ist, inhaltlich. In der vorletzten Legislaturperiode, in der 6. Legislaturperiode gab es ja die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ und die hat auch in einem umfangreichen Teil die gesundheitliche Versorgung näher betrachtet und diesbezüglich seinerzeit attestiert, dass es einen großen Handlungsbedarf gibt hinsichtlich der Hospiz- und Palliativversorgung. Und es gehörte dann in der folgenden Legislaturperiode zu einem der ersten Vorhaben, an der Stelle anzusetzen und den Empfehlungen der Enquete-Kommission nachzugehen und hier etwas auf den Weg zu bringen. Das hat Frau Drese gesagt, ist ja auch geschehen, mit den Schwierigkeiten, die hier schon besprochen wurden. Nun ist mit dem Antrag dargelegt worden zum einen die Würdigung dessen, was passiert ist, da, wo man strategisch hinwill, und dann gibt es eben einen dritten Punkt, der besagt, wir wollen das im Ausschuss noch mal – nee, im Ausschuss ist es nicht vorgeschlagen worden, von Herrn Glawe ist es hier vorgeschlagen worden –, aber in dem dritten Punkt heißt es ja doch, dass im Ausschuss noch mal ein Bericht erfolgen sollte. Ich finde, Frau Drese hat sehr ausführlich dargelegt, wie sich die Situation aus Sicht des Hauses im Moment darstellt. Das kann man und sollte unter Umständen auch noch mal vertieft werden und es sollte abgeglichen werden mit den Empfehlungen, die ausgesprochen worden sind, und den Handlungserfordernissen, die vormalig definiert wurden. Und dann ergibt sich ein Bild, wo es strategisch hingehen müsste. Ich würde nicht vorschnell sagen, dass die Leitlinien nicht notwendig wären. Ob sie notwendig werden oder nicht, kann ein Ergebnis der Befassung im Ausschuss sein. Es stellt sich im Moment so dar, ich finde es auch sehr plausibel, was Frau Drese gesagt hat, dass es wohl nicht notwendig wäre, dass man an den Handlungsempfehlungen dranbleiben sollte. Das finden wir auch, das ist aber der pragmatische Teil. Wir halten sehr viel davon, dass wir lange Linien ziehen, dass wir über Legislaturperioden hinaus uns aufstellen, und dazu könnten Leitlinien beitragen. Also wir unterstützen das und würden uns freuen, wenn wir im Sozialausschuss dann dieses Thema weiter behandeln könnten. Das würde dann auch gerne meine Kollegin Steffi Pulz-Debler tun, die krankheitsbedingt heute nicht hier sein kann. Deswegen habe ich die Rede übernommen. Uns ist es ebenfalls ein Bedürfnis, all jenen von Herzen zu danken, die sich mit so viel Leidenschaft und Herzblut und Empathie tagein, tagaus in der Hospiz- und Palliativversorgung engagieren. Herzlichen Dank all den Engagierten an dieser Stelle und Ihnen vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Christian Albrecht, DIE LINKE)