Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich schließe damit die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/416. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Enthaltungen habe ich, glaube ich, nicht gesehen. – Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/416 mit Zustimmung der AfD und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 9 : Beratung des Antrages der Fraktionen der CDU, FDP und BÜNDNIS 90/- DIE GRÜNEN – Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, auf Drucksache 8/409. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/476 vor. Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika – Drucksache 8/409 – Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Drucksache 8/476 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Daniel Peters, Fraktion der CDU.