Christian Pegel

Also erstens, ich sehe zumindest bei uns zurzeit keinen anderen Topf. Ich kann nicht alles übersehen, was es in den Bereichen gibt. Aber Sie gucken ja sozusagen auf den städtebaulichen Bereich, auf den baupolitischen Bereich. Da sehe ich nichts. Zweitens, es mag Bundesfördermittel geben für Kitabauten, die ich nicht kenne. Deswegen muss ich da vorsichtig sein, in dem Bereich bin ich nicht bis zur Tiefe drin. Die Kriterien mal eben zu ändern, wäre unter den Bedingungen nicht ganz einfach. Noch mal, wir müssen für sieben Jahre quasi eine Grundprogrammierung vorgeben. Wir werden ja aber – ich glaube, 2023 – den Beginn auch einer neuen ELER-Förderperiode haben. Dafür wird uns a) die EU noch wieder neue Maßgaben sicherlich an die Hand geben, wie unsere Programme aufzustellen sind, für die nächsten sieben Jahre dann, erstens. Zweitens, in dem Kontext wird auch das Land noch mal entscheiden müssen, in welche Bereiche soll überhaupt Geld fließen – Frage: Ist das dann weiter dabei oder nicht? –, und drittens, nach welchen Kriterien die den mit dann neuen EU-Regeln entsprechen müssen. Von daher kann ich Ihnen nicht sagen, wie es ab nächstem Jahr aussieht. In diesem Jahr es mal eben zu ändern, funktioniert nicht. Die EU hätte mit Sicherheit Bedenken, wenn wir Sichtkontrollen einführen würden, weil die am Ende immer subjektiv sind und die Europäische Union gerade hohe Objektivität in diese Verfahren hineinbekommen wollte. Aber, um das deutlich zu formulieren, wir haben in diesem Jahr ja noch eine laufende ELER-Periode. Und Sternberg hat ja gebeten, auf die Warteliste zu kommen, wenn sie ja beim letzten Mal eben nicht ausreichend Punkte hatten, um an den anderen vorbeizuziehen. Und es wird, davon gehe ich aus, im ersten Halbjahr einen erneuten Durchlauf durch dieses Rechnersystem geben. Kommunen sind bis zum 31. März noch berechtigt, sich erneut zu bewerben. Sternberg steht schon auf der Liste drauf, drei weitere auch, und dann schauen wir mal, wie der nächste Durchlauf ausgeht. Noch mal, die Grundvoraussetzungen, um förderfähig zu sein, haben Sie ja schon genannt, waren da. Es ging jetzt nur darum, wenn begrenzte Mittel verfügbar sind – und auch das wird in diesem nächsten Förderlauf so sein –, stehen zu viele vor Sternberg, die mehr Punkte aufgrund der Kriterien haben, oder hat Sternberg dann durchaus einen besseren Platz erreicht. Also von daher, auch unter ELER-Bedingungen gibt es ja in diesem Jahr noch eine Variante, und ich gehe davon aus, dass Sternberg die durchlaufen möchte.