Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank, dass Sie heute mit Ihrem Antrag das Thema der Booster-Impfung für unter 18-Jährige auf die Tagesordnung haben setzen lassen und wir damit gemeinsam eine Debatte dazu führen können. In der Tat, Eltern, aber auch Kinder und Jugendliche, vor allem die etwas älteren, fragen in hoher Zahl Booster-Impfangebote bei den niedergelassenen Kinder- und Jugendärzten, aber auch in den staatlichen Impfstützpunkten nach, und das aus guten Gründen. Wir erleben gerade die starke Ausbreitung der Omikron-Variante und haben im Land einen Rekordwert an Neuinfektionen erreicht, vor allem bei den jungen Menschen. Betrachten wir die reine 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen, liegt diese bei den 5- bis 14-Jährigen bei über 2.500 und damit deutlich an der Spitze im Vergleich der Altersgruppen. (Beifall Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern, sehr geehrte Damen und Herren der GRÜNEN-Fraktion, darf ich Ihnen versichern, dass es uns als Landesregierung selbstverständlich ein stetes Anliegen ist, niedrigschwellige Impfangebote für die gesamte Bevölkerung vorzuhalten, natürlich aber auch gerade jetzt für die unter 18-Jährigen. Corona-Impfungen sind und bleiben die beste Präventionsmaßnahme in der Pandemie, um eine hohe Immunabwehr und einen Schutz vor schweren Krankheitsverläufen in allen Altersgruppen angesichts der auch in Mecklenburg-Vorpommern dominanten Omikron-Variante aufzubauen. Die Landkreise und kreisfreien Städte bieten bereits seit geraumer Zeit gemeinsam mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten umfassende, flächendeckende und kurzfristig verfügbare Impftermine an, gerade auch in der letzten Woche mit einem Schwerpunkt für junge Menschen. Ich möchte aber auch betonen, dass wir bei den unter 18-Jährigen zwischen Kinderimpfungen – das heißt für 5- bis 11-Jährige – und Impfungen für 12- bis 17-Jährige unterscheiden. Bei den 5- bis 11-jährigen Kindern wird aktuell durch die Ständige Impfkommission beim RKI eine zweifache Impfung mit einem Kinderimpfstoff von BioNTech, etwa ein Drittel der Erwachsenendosis, empfohlen, für Kinder mit verschiedenen Vorerkrankungen sowie für Kinder, in deren Umfeld sich Kontaktpersonen mit einem erhöhten Risiko für eine schwere Covid-19- Krankheit befinden. Davon abweichend können nach ärztlicher Abwägung und bei individuellem Wunsch auch alle anderen Kinder dieser Altersgruppe ohne Vorerkrankung geimpft werden. 7,4 Prozent aller Kinder zwischen 5 und 11 Jahren sind in Mecklenburg-Vorpommern mindestens einmal gegen das Corona-Virus geimpft. Mein Rat als Gesundheitsministerin war hierbei von Anfang an, dass die Kinder- und Jugendärzte in erster Linie die Ansprechpartner für Kinderimpfungen sind, weil sie die Kinder und deren Eltern oft seit der Geburt begleiten und deshalb Eltern und Kinder besonders gut beraten und Fragen beantworten können und selbstverständlich auch über Off-Label-Use entscheiden. Dennoch habe ich nochmals zu Beginn des Jahres alle Landkreise und kreisfreien Städte aufgefordert, feste und offene Angebote auch in den staatlichen Einrichtungen für Familien und deren Kinder in dieser Altersgruppe anzubieten, um die Ärzteschaft zu unterstützen und die Angebote auch in der Fläche zu ermöglichen. Eine Empfehlung zur Auffrischungsimpfung wird durch die STIKO jedoch derzeit nicht ausgesprochen für die 5- bis 11-Jährigen. Ein Off-Label-Use ist aber, das habe ich eben ausgeführt, möglich. Da wir den Kinderimpfstoff seit Dezember haben, sind dort die ersten Impfungen erfolgt, die Zweitimpfung jetzt, ein Boostern stellt sich in drei Monaten, und die Frage der STIKO bleibt auch in dieser Zeit noch erhalten. Bislang zeigen die derzeit vorhandenen wissenschaftlichen Daten, dass eine Grundimmunisierung bei den Kindern gut wirkt. Anders sieht es bei den Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren aus. Über 53 Prozent aller Kinder und Jugendlichen zwischen 12 und 17 sind in unserem Land einmal, knapp 48 Prozent bereits zweimal geimpft. Hier arbeiten wir gemeinsam daran, dass die Quote kontinuierlich weiter steigt. Wie Ihnen sicher bekannt ist, hat die STIKO am 20.01. eine allgemeine Covid-19-Booster-Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige mit dem mRNA-Impfstoff von BioNTech veröffentlicht. Die dritte Impfdosis soll in einem Abstand von drei Monaten zur vorherigen Impfung verabreicht werden. Inzwischen haben in Mecklenburg-Vorpommern auch bereits rund zwölf Prozent eine Booster-Impfung erhalten. Auch hier habe ich nochmals und verstärkt die Kommunen im Land aufgefordert, zusätzliche Impfaktionen anzubieten. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Beteiligten in den Kommunen, bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, den Apotheken, aber auch bei unserem pharmazeutischen Großhandel für die großartige Unterstützung in den letzten Wochen bedanken. Vieles nehmen wir als selbstverständlich hin. Unsere Impfinfrastruktur wäre durch das große Engagement vor Ort aber völlig undenkbar. Noch dazu sind Termine online oder über das Callcenter in kürzester Zeit buchbar. Wartezeiten sind an keinem Standort zu befürchten. Kurzum, an Impfangeboten und verfügbarem Impfstoff mangelt es nicht! Zusätzlich haben meine Kabinettskollegin Bildungsministerin Oldenburg und ich erst in der vergangenen Woche über die Schulen alle Eltern von Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren angeschrieben, um Impfangebote für Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen zu machen. Dort, wo Bedarf angemeldet wurde, werden jetzt mobile Impfteams Impfungen an und im Umfeld von Schulen meist noch vor den Winterferien vornehmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Antrag hat sich aus meiner Sicht somit nicht zuletzt durch die neuerliche STIKO-Impfempfehlung überholt. Auch bedarf es sicher keiner fachaufsichtlichen Weisung zur Initiierung von Impfangeboten, wozu Sie in Ihrem Antrag uns auffordern. Eine solche Regelung hielte ich für völlig unzweckmäßig, da sich die impfenden Ärztinnen und Ärzte auch in der Vergangenheit maßgeblich an den Empfehlungen der STIKO orientiert haben. Dies sorgt für Klarheit in der Impfpraxis, gerade bei den sensiblen Impfangeboten in dieser Altersgruppe. Auch Ihr dritter Forderungspunkt, verstärkt auf Impfangebote durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte hinzuwirken, kann als bereits umgesetzt gewertet werden. Mein Haus ist in kontinuierlichem Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung, dem Hausärzte- und dem Kinderärzteverband, und selbstverständlich haben wir darum geworben, spezielle Impfangebote auch für Kinder und Jugendliche im niedergelassenen Bereich zu schaffen. Die gibt es, und ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)