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Hannes Damm

GRÜNE 28.01.2022 Sitzungen 8/10

However, ich würde mit meiner Kurzintervention beginnen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte noch mal hier eine Klarstellung machen: Dass unsere verkorkste Energiewende hier Geld kosten würde, das kann ich im Raum leider nicht so stehen lassen. Sie wissen das sehr genau und Sie haben es auch an verschiedener Stelle schon als AfD-Fraktion kritisiert: Das sind die Steuern und Abgaben zum Beispiel, die wir zahlen, die horrend sind auf verschiedene Energieträger. Das ist aber auch der Weltmarktpreis, und zwar insbesondere der fossilen Energieträger, die gerade den Preis bestimmen. Das ist das Gas aus Russland, was nicht kommt. Das wissen Sie. (Zuruf von Petra Federau, AfD) Dann, möchte ich noch mal anmerken, gibt es auch ganz verschiedene Instrumente, die hier kaputt machen, was man mit der Energiewende eigentlich erreichen möchte und kann. Die Energieträger, die Erneuerbaren, sind nämlich eigentlich viel günstiger. Es ist einfach eine entscheidende Fehlstellung der Förderinstrumente der letzten Jahrzehnte in unserem Land. Zum Beispiel fliegen Sie im Jahr keinen einzigen Kilometer, aber zahlen trotzdem mehrere 100 Euro über die Befreiung von der Kerosinsteuer für Flugzeugbenzin. Das ist eines der Beispiele, und da gibt es noch Tausend andere. Das ist nicht die Energiewende, die hier das Geld kostet, die hier Energie teuer macht, das sind ganz maßgeblich – schauen Sie sich die Zahlen an! – die fossilen Energieträger, die zu diesen sozialen Problemen, die wir hier auch schon diskutiert haben, führen, nicht die Erneuerbaren. – Vielen Dank!

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