Thore Stein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Mitbürger! Ich hätte nie gedacht, dass ich mich mal solidarisch mit Herrn Backhaus erkläre. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Sie tun mir ja fast schon ein bisschen leid, eben werden Sie noch draußen von den Landwirten ausgebuht, weil Sie zu viel tun, jetzt müssen Sie sich hier drin von den GRÜNEN anhören, dass Sie zu wenig tun. Also in Ihrer Haut möchte ich da gerade gar nicht stecken. (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Aber das belebt ja auch ein bisschen hier den Spaßfaktor. Ja, werte Kollegen, es bleibt ja nicht aus, dass man hin und wieder überrascht wird. Nicht der Antrag der GRÜNEN überrascht mich, nein, dieser ist ja letztlich logische Konsequenz einer politischen Weltanschauung, die vom Klimaarmageddon lebt und der daraus abgeleiteten Angst- und Verbotspolitik, wie wir hier eben auch wieder eindrucksvoll erlebt haben. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Überrascht war ich jedoch durchaus von der Tatsache, dass man hier in Mecklenburg-Vorpommern gar nicht wirklich vollumfänglich um die eigene Bilanz klimawirksamer Emissionen weiß, und das, obwohl man ja auch hierzulande seit Jahren die Furcht vor Feinstaub, Kohlenstoffdioxid und Methan, also die gesamte Furcht belebt diese politische Debatte oder prägt sie seit vielen Jahren. Da hat uns Herr Backhaus in der uns ja doch recht bekannten Art eben breit erklärt, was im Übrigen alles umgesetzt wurde und wird. Ich möchte ihm hier durchaus beipflichten, das habe ich auch schon häufig gesagt, es wird ja immer so gerne so getan, als würden wir bei null anfangen, als seien wir quasi jetzt an einem Punkt, wo es so schlimm ist wie noch nie, und das ist ja falsch. Wir haben ja in unglaublich vielen Bereichen in den letzten 20/30/40 Jahren unglaublich vieles erreicht. Also ich kenne Erzählungen von meinen Großeltern, da schwammen auf dem Rhein Schaumberge, es lebte kein Fisch mehr darin. Also auch das bewusst mal machen, wir sind auf dem durchaus guten Weg, und vielleicht auch mal so ein bisschen die eigenen Ambitionen zurückschrauben. Das gilt vielleicht auch für Herrn Damm. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Die Dichte an entsprechenden Publikationen ist natürlich etwas dürftig, das haben wir, glaube ich, hier übereinstimmend festgestellt, sie ist allerdings deutlich besser als zum Bereich Insektenschutz. Das muss ich hier einmal ganz kurz anmerken. Ich habe mich also jetzt im Zusammenhang mit diesem Antrag ein wenig darum bemüht zu recherchieren, und fündig geworden bin ich dann auf der Internetseite des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie. Dort gibt es einen regelmäßig publizierten Bericht zur Luftgüte in Mecklenburg-Vorpommern. Und auch hier, Herr Damm, für Sie: Noch nie war in Mecklenburg-Vorpommern die Luft so gut wie heute. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hä?) Darüber können wir doch froh sein, oder nicht? Sie offenbar nicht, ich schon. Und wenn Sie mal einen Blick in diese Publikation hineinwerfen, werden Sie, also ich zumindest, meine Erleichterung feststellen, diese Kurven zeigen alle kontinuierlich nach unten in den letzten Jahren. Also das ist doch eine durchaus gute Entwicklung, und das sogar, obwohl Sie hier gar nicht an der Regierung waren. Es geht also auch ohne Sie. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Die Frage nach der Verantwortung der Menschen in Mecklenburg und in Vorpommern für den Klimawandel, das wollen Sie ja hier heute damit zum Ausdruck bringen, um einmal in Ihrer grünen Diktion zu bleiben, ist dann aber noch nicht hinreichend beantwortet worden, oder anders gesagt, die Evidenz, zumindest durch den Bericht zur Luftgüte, ist nicht ausreichend, um den Mecklenburgern und Vorpommern ihre Schuld am menschengemachten Klimawandel vor Augen zu führen. Das war jetzt Sarkasmus. Die Suche geht also weiter, und fündig wird man bekanntlich, wenn man sucht. Seit 1990 ist der eben von Herrn Backhaus angesprochene und regelmäßig publizierte Bericht zur Energie und zum CO -Bericht des Lan-2 des Mecklenburg-Vorpommern abrufbar. Herr Backhaus hat ihn ausreichend angepriesen, ein recht umfangreiches und aussagekräftiges Dokument, wie ich finde. Aber auch hier fehlt dann durchaus der allumfassende Blick, wie ich eingangs erwähnte, denn es werden vornehmlich die CO -Emissionen aus dem Verbrauch für Energie, für 2 Strom, Wärmeerzeugung sowie den Verkehr bilanziert. Dieser macht natürlich bekannterweise den Löwenanteil der Emissionen aus. Weitere Sektoren, wie beispielsweise die prozessbedingten Emissionen der Industrie, die Treibhausgasemissionen der Landwirtschaft, aber auch Emissionen, die aus einer Änderung der Landnutzung resultieren, der Forstwirtschaft und im Bereich Abwasser und Abfall, werden nicht regelmäßig betrachtet. Ich mach eine Pause.