Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Jugend in unserem Land! Da oben darf ich ja nichts zu sagen. Eigentlich ärgert man sich als Abgeordneter, wenn man die ganze Nacht wach geblieben ist für so einen wichtigen Antrag, um so eine schöne bissige Rede zu schreiben. Aber es gibt nichts Schöneres, als die jetzt hier einmal zu zerreißen – der Herr Koplin hat es gerade schon angesprochen –, weil wir in ganz wesentlichen Punkten nämlich zusammengefunden haben. Natürlich hätte ich mir die Beteiligung der Opposition sozusagen bei dieser gemeinsamen Angelegenheit der Enquete vielleicht ein bisschen eher gewünscht. Fairerweise muss man sagen, unsere formalen Änderungsanträge kamen auch erst heute Morgen. Und bei den Werften haben wir das auch schon ein bisschen geübt, bei Corona. Hier passieren Sachen eben schnell. Und ich bin froh, dass wir schnell drauf reagieren konnten. Nun noch ein paar inhaltliche Punkte, die ich jetzt so ein bisschen frei mache. Was noch fehlt und wo ich jetzt aber auch hoffe, dass wir das dann in der Besprechung in der ersten Kommissionssitzung dann auch abfrühstücken können, ist, dass mir noch fehlt ein bisschen die differenzierte zeitliche Betrachtung, weil es eben für Junge häufig einen extrem schnellen Wandel der Lebensumstände gibt und, wenn wir heute analysieren, dann diese Analyse erst in fünf Jahren natürlich nach der Enquete umgesetzt werden kann. Und manches, was wir dann analysieren und besprechen, das betrifft ja Menschen, die heute noch gar nicht geboren sind, die dann jung sind. Andere, für die bedeutet das eine halbe Lebensspanne, diese fünf, sechs, sieben, acht Jahre, die das vielleicht braucht. Und ich wünsche mir auch, dass natürlich auf der Strecke keine jugendpolitischen Projekte, wie zum Beispiel das Jugendmitwirkungsgesetz, dann auf dem Weg zurückbleiben, weil wir sagen, die Enquete befasst sich ja mit allem, insofern auch da ein Aufruf, gerne gemeinsam daran zu erarbeiten, schon auch in nächster Zeit. Bei der zeitlichen Betrachtung muss man dann eben mit Feingefühl ein bisschen schauen, welche Erkenntnisse haben Gültigkeit, zu welchen Folgerungen kommt man und für wen haben die denn eigentlich Gültigkeit? Und da würde ich mir dann zum Beispiel eine Differenzierung nach Alterskohorten, die ja sehr heterogen sind in diesem jungen Alter, also Kitas, Grundschulalter, Sekundarstufe, Azubis, Schülerinnen und Schüler, meinetwegen auch junge Erwachsene, die ja noch nicht so ausdifferenziert sind jetzt in dem vorliegenden Antrag, dass wir das dann ein bisschen schärfer fassen und in den Blick nehmen. Ich finde auch, dass die Querschnittsthemen Digitales/ Klima/Land sehr gut gewählt sind. Bei Corona, da habe ich ein bisschen meine Zweifel. Also es ist ja auf jeden Fall ein Querschnittsthema, das schwerste Auswirkungen auf junge Menschen hat. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Aber genau auch deswegen, wegen dieser hohen Dringlichkeit, gibt es einen gewissen Widerspruch zwischen dem Zeithorizont einer Enquete-Kommission und den jetzt eigentlich notwendigen unmittelbaren Maßnahmen. Und ich habe ein bisschen die Hoffnung, dass, oder ich, ja, ich gehe davon aus, ich hoffe es, dass die Folgen der Pandemie auch in den nächsten fünf Jahren dann schon gebührend adressiert werden für junge Menschen, weil die sind dann eben nicht mehr ganz so jung in fünf Jahren. Und dann würde ich noch ergänzen – das ist eine Sache, die mir gefehlt hat, auch da denke ich eigentlich, dass wir das aufnehmen können, weil DIE LINKE hat bei der Initiative 2017 das auch schon angebracht –, mir fehlt so ein bisschen bei der Themenauswahl diese gesellschaftlichen Abstiegsängste, die für viele Menschen, auch dann junge Menschen, nur eine Alternative mit dem Fragezeichen „Abwanderung – ja oder nein?“ bergen. Das würde ich gerne mit befassen. Ansonsten, bei der Themenwahl ist man leider schon relativ stark eingeschränkt jetzt oder es ist relativ starr vorgegeben. Da hätte ich mir, glaube ich, und auch die Jugendverbände, mit denen ich im Vorfeld gesprochen habe, ein bisschen mehr noch Beteiligung gewünscht, die wir jetzt hoffen dann über dieses Jugendforum vielleicht auch reintragen zu können. Und vielleicht ist die Enquete auch offen, da möglicherweise, wenn junge Menschen noch eine gute Idee haben, ein Thema aufzunehmen. Jetzt zu den beiden Ergänzungen, die mir eben sehr am Herzen lagen. Sie haben ja gehört, einen Änderungsantrag haben wir komplett zurückgezogen, den anderen in abgewandelter Form, die Vergrößerung der Enquete-Kommission um zwei Plätze, damit die Jugendlichen eine direkte Stimme über dieses Jugendforum – auch nicht nur Gast- und Mithörrecht sozusagen, Mitspracherecht, sondern eben auch direkt das Stimmrecht – erhalten können, und da haben wir uns ein bisschen darauf geeinigt, dass wir über diese Expert/-innen vielleicht den Jugendlichen dann eine Möglichkeit geben, da zwei Personen zu benennen aus ihrer Mitte. Da muss man noch die genauen Feinheiten klären, weil das eben auch mit dem Enquetegesetz da nicht so einfach ist. Da danke ich der LINKEN und auch der SPD, die da die Bereitschaft signalisiert haben, das auf ihre Expert/-innenplätze, also von den fünf beziehungsweise drei, sechs und drei, die sie haben, dann das entsprechend freizugeben. Und es ist nun so, die GRÜNEN hätten das natürlich auch gerne gemacht – den Seitenhieb müssen Sie jetzt aushalten. Leider, durch das relativ unfaire Zählverfahren – und natürlich auch durch das Wahlergebnis, das möchte ich gar nicht bestreiten – ist es so, dass wir leider überhaupt keinen Experten/keine Expertin auf unser Ticket entsenden können, sonst hätten wir das natürlich auch gern getan, weil diese Jugendbeteiligung uns wirklich ernsthaft sehr am Herzen liegt. Der zweite Änderungsantrag, der noch besteht, aber in einer leicht abgewandelten Form, ist mir selber ein Herzensthema, weil ich habe keine politische klassische Karriere über Jugendorganisation und dann irgendwann Partei und so weiter mitgemacht, sondern ich selbst habe sieben Jahre lang in einem Jugendforum in Thüringen die Landesregierung beraten zum Thema „nachhaltige Entwicklung“ und bringe da ein bisschen Erfahrung mit. Und eine dieser Erfahrungen war eben, es braucht einen hauptamtlichen Ansprechpartner, der auch auf der Wellenlänge der Jugendlichen mitschwimmt und die Sachen vor- und nachbereitet. Jugendliche haben eine andere Lebensrealität. Die wollen sich nicht um Protokolllagen, um komplizierte Ausschreibungen, um Veranstaltungsorganisationen kümmern. Die wollen ankommen, die wollen Informationen aufbereitet bekommen und dann wollen sie mitwirken, wollen gestalten, und dann wollen sie wieder nach Hause fahren und Jugendliche sein oder Kinder sein. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und dafür braucht es eben diese spezielle Stelle. Der Änderungsantrag liegt Ihnen vor und … (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Habe ich leider nicht verstanden. Sonst habe ich hier noch genug Redezeit momentan, um noch darauf zu erwidern. Genau, und da bin ich froh, dass wir jetzt da jemand gefunden haben oder finden werden, die das macht, und zwar keine klassische Verwaltungsstelle eben, sondern in einer gewissen Art haben wir uns darauf verständigt, dass es pädagogisch sein soll, dass das auf Augenhöhe stattfinden soll und nicht so trocken, wie man das, wenn man nur die Fahrtkostenabrechnung da vielleicht einreichen kann, sonst haben würde. Es braucht einfach diesen Hauptamtlichen, der den Laden zusammenhält. Mit diesen Worten möchte ich auch enden. Ich freue mich auf die Zustimmung für unseren Änderungsantrag, auch ganz besonders für diese Mitwirkung, Mitbeteiligung, der direkten, für die Jugendlichen, dass wir das zusammen erreichen konnten, und wir würden uns dann als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch für diese Zustimmung und für dieses Entgegenkommen natürlich mit der Annahme des gemeinsamen Antrags dann auch revanchieren. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)