Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mir nicht entgangen, dass Sie rumätzten ob meines Alters. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Leben misst man nicht nach Jahren, haben die Puhdys mal gesungen in dem Song „Melanie“. Oder bei Picasso habe ich letztens gelesen: Es dauert lange Zeit, bis man jung ist. Insofern, unsere Fraktion hat sich verständigt, den an politischer Erfahrung im Parlament ältesten Abgeordneten hier ans Rednerpult zu schicken. Und ich darf schon ankündigen, für unsere Fraktion werden es Christian Albrecht als stimmberechtigtes Mitglied und Steffi Pulz-Debler als seine Stellvertreterin, zwei Junge, zwei, die jetzt neue Erfahrungen im Parlament sammeln, die aber hochkompetent sind, hoch engagiert und gestaltungshungrig sind. Und insofern, wir freuen uns auf die Arbeit der Enquete-Kommission. Wir freuen uns auf die Zielsetzung, denn es hat ja schon eine ganze Reihe von Formaten gegeben. Ich habe vorhin mal überlegt, es gab – und gibt immer noch, ist ja nicht abgesetzt, nur eben auch unterbrochen ob der Umstände – „Jugend im Landtag“, „Jugend fragt nach“, „Jugend debattiert“, „Jugend tischt auf“. Viele verschiedene Formate mit und für junge Menschen hier, die inspirierend, motivierend waren. Manche, die heute im Parlament sitzen oder in Vertretungen in den Kommunen, haben sich daran im Laufe der Zeit beteiligt und bringen sich nunmehr ein, und das ist eine wunderbare Sache. Die Themen, mit denen sich die Enquete-Kommission beschäftigen wird, sehe ich in einem Zusammenhang mit dem, was uns in der letzten Legislaturperiode beschäftigt hat im Sozialausschuss. Auch ein Grund, warum meine Fraktion gesagt hat, sag du mal was dazu, weil wir als Linksfraktion – das möchte ich gern in Erinnerung rufen – bereits vor fünf Jahren versucht haben, eine Enquete-Kommission auf den Weg zu bringen. Damals gab es keine parlamentarische Mehrheit dafür. Das war schade und ist schade zu konstatieren. Aber ich blättere jetzt nicht im Geschichtsbuch, jetzt gucken wir mal nach vorne. Und um nach vorne gucken zu können, ist es aber wichtig, zu sehen, wir fangen eben nicht bei null an, Herr Peters. Wir haben mit der Anhörungsreihe im Sozialausschuss sechs Themen wirklich inhaltlich tiefgreifend behandelt, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) und zwar in einer wunderbar befruchtenden Konstellation, elf Abgeordnete des Sozialausschusses mit zehn jungen Leuten. Und die jungen Leute, die haben mich fasziniert, muss ich sagen, aus mehreren Gründen: erst einmal die Art und Weise, wie sie darangegangen sind an die Arbeit, wie tief sie sich reingekniet haben, mit welcher Ernsthaftigkeit und Leichtigkeit zugleich, weil sie vielen ideologischen Ballast gar nicht mithatten, sondern über ihre Interessen, über ihre Wahrnehmung, ihre Vorstellungen und Zukunftsvorstellungen und Forderungen gesprochen haben, und das nicht anmaßend, sondern ganz sachlich, auf Augenhöhe. Und es gab so manches Mal, da saß ich hier auf dem Sitz, wo jetzt die Präsidentin sitzt, und habe mir gedacht: Mensch, da können wir uns wirklich eine Scheibe von abschneiden, wie die jungen Leute darangehen, wie qualifiziert viele Fragen waren, wenn Expertinnen und Experten befragt wurden. Und am Ende kamen sehr viele Empfehlungen auf den Tisch, und an die können wir und müssen wir unbedingt anknüpfen. Einige Dinge kamen immer wieder, und zwar die Fragen der Mobilität, Fragen der Beteiligungsrechte: Wie können wir uns in der Kommune einbringen? Wie können wir durchsetzen, dass unser Lebensumfeld so gestaltet ist, wie wir das haben möchten, gemeinsam mit den Erwachsenen? Da ging es gar nicht um Generationskonflikte, im Gegenteil, wobei die Konfliktlinie nie ausgespart wurde. Es wurde ja da nicht Schönfärberei betrieben. Und wenn wir uns dessen bewusst sind, wo wir jetzt stehen: Es gibt einige Sachen, die sind inzwischen verwirklicht worden. Ich denke mal an das Azubi-Ticket. Es gibt einige Sachen, die wir in der Vorhalte haben. Wenn man sehr aufmerksam den Koalitionsvertrag von SPD und DIE LINKE sich anschaut, so ist das Wahlalter vermerkt, sind andere Vorhaben aus dem Empfehlungskatalog vermerkt. Und nun, das ist vom Kollegen der SPD eingangs auch schon dargelegt worden, gibt es einige Dinge, die uns neu herausfordern. Das sind die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen, über die wir vertieft sprechen müssen in ihrer Mehrdimensionalität, aber eben auch andere Dinge, die sich in der Zwischenzeit ergeben haben. Und wir werden mit dieser Enquete-Kommission eine neue Qualität erreichen, weil es hier ein Zusammentreffen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern, von Expertinnen und Experten in eigener Sache geben wird, gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Und wir als LINKE versprechen uns davon sehr viel, vor allen Dingen, dass etwas erarbeitet wird, was wir dann schleunigst in praktische Politik, in den Lebensalltag umzusetzen versuchen. Es wird nicht alles gleichermaßen gehen, nicht alles schnell gehen, aber mit einer Zielstrebigkeit, denke ich mal, versehen sein, die Hoffnung macht, die anziehend wirkt, die unser Land attraktiv macht, und wo wir leben und sagen, ja, das sind alles nicht nur schöne Worte, die wir in die Welt setzen, sondern hier passiert was in diesem Land. Hier stecken kluge Köpfe etwas ..., pflanzen etwas auf, setzen etwas in Gang, was dann dazu führt, dass dieses Land Zukunft gewinnt und andere drauf schauen und sagen, Mensch, können wir das nicht auch so machen, können wir uns nicht etwas abschauen aus Mecklenburg-Vorpommern, dass wir also ein Stückchen weit Taktgeber sind – in aller Demut, wir haben die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen –, sondern dass wir die Potenziale, die wir haben, nutzen. Das alles steckt in dieser Enquete-Kommission am Start drin. Ich will ein paar Worte sagen zu dem Vorschlag der GRÜNEN auf Drucksache 307. Wir haben uns am Rande der Landtagssitzung darüber schon unterhalten. Ich denke, das qualifiziert den Antrag und wird auch das Anliegen befördern, so, wie es in der 307 niedergeschrieben ist. Wir werden das seitens der LINKEN unterstützen, gehen auch davon aus, dass es eine breite Mehrheit für dieses Ansinnen gibt, wie wir insgesamt darauf zählen, dass es eine breite Mehrheit gibt für diesen Antrag, wenn nicht sogar eine Einmütigkeit. Einstimmigkeit wäre ideal. Wichtig wäre nur, dass wir uns in allem, was dann passiert, immer darauf besinnen, was ist das, was wir gemeinsam wollen, was wir gemeinsam hinbekommen, hier nicht das Trennende herausstellen, sondern das Gemeinsame. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und der Enquete-Kommission ein gutes Gelingen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)