Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem Antrag „Einsetzung einer Enquete-Kommission ‚Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern‘“ wollen die Fraktionen der Regierungskoalition in der 8. Legislaturperiode junge Menschen mit ihren Bedürfnissen und besonderen Lebenslagen klar in den politischen Fokus rücken. Das bedeutet auch, dass sie in ihren Rechten und ihrer Selbstwirksamkeit gestärkt werden. In Kindheit und Jugend werden wichtige Grundlagen für das gesamte Leben gelegt. In dieser Zeit machen junge Menschen Erfahrungen, die sie lebenslang prägen und sie zu einem eigenständigen Leben befähigen. Es ist auch die Zeit, in der sie sich als Teil unserer Gesellschaft verstehen lernen, ihre Persönlichkeit entwickeln. Diese wichtige Phase lässt sich nicht verschieben und viele wichtige Erlebnisse und Erfahrungen lassen sich später auch nicht mehr nachholen. Ein gesundes und förderliches Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen ist daher für die gesamte Gesellschaft von essenzieller Bedeutung. Politisch müssen wir dafür Sorge tragen, dass alle jungen Menschen dafür bestmögliche Rahmenbedingungen vorfinden. Teilhabe und Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche sind zentrale Ziele unseres Handelns. Dafür brauchen wir als Grundlage gesicherte Kenntnisse über die aktuellen Lebenslagen junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie hat deutlich aufgezeigt, wie wichtig es ist, die Lebenslagen junger Menschen in unterschiedlichen Bereichen dafür gerade jetzt genauer in den Blick zu nehmen und geeignete Maßnahmen für positive Veränderungen zu entwickeln. Wir alle wissen, welche Herausforderungen und Einschränkungen gerade Kinder und Jugendliche in der Pandemie erlebten und weiterhin erleben. Wir sind uns wohl alle einig, dass wir die deutlichen und zum Teil gravierend gewordenen Problemlagen thematisieren, verantwortungsvoll handeln und nachhaltig gegensteuern müssen. Als Kinder- und Jugendministerin unterstütze ich daher die Einrichtung einer Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ mit den im Antrag beschriebenen Zielen und Inhalten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, aktuelle Studien betonen, dass viele junge Menschen sich und ihre Interessen aktuell wenig von Politik und Gesellschaft berücksichtigt finden. Entscheidend für mich ist daher auch für die Enquete-Kommission, dass bei der Entwicklung politischer Maßnahmen junge Menschen als Expertinnen und Experten für ihre eigenen Lebenswelten eingebunden und beteiligt werden. Auch die JFMK hat im Mai 2021 deutlich gemacht, Zitat: „Will man aus den Folgen der Corona-Pandemie für die Zukunft lernen, dann geht das nur gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen.“ Zitatende. Ein für mich besonders wichtiger Aspekt des Antrags ist daher, dass neben den Abgeordneten und Sachverständigen auch junge Menschen explizit und durchgehend eingebunden werden sollen. Das in Punkt IV beschriebene Jugendforum ermöglicht unterschiedlichsten jungen Menschen einen jugendgerechten Austausch rund um die Themen der Enquete-Kommission. Durch dieses eigene Format können sie die für sie wichtigen Aspekte und Erfahrungen einbringen und ungefiltert in der Form eines Kinder- und Jugendgutachtens in die Ergebnisse der Enquete-Kommission einfließen lassen. Gerade im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern ist dies eine gute Möglichkeit, junge Menschen aus allen Regionen einzubinden und zu Wort kommen zu lassen. Mit einer guten Koordinierung und Begleitung – nicht zu verwechseln mit Aufsicht und Führung – können durch ein Jugendforum ganz neue Facetten des jungen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern in den politischen Diskurs eingebracht werden. Kombiniert mit den Erfahrungen der Abgeordneten und Sachverständigen kann so eine fundierte Grundlage für weitere Entscheidungen entstehen. Das ist meine Hoffnung und Erwartung an die Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“. Sehr geehrte Damen und Herren, es ist mir an dieser Stelle ein großes Anliegen zu betonen, welchen Mehrwert Beteiligung junger Menschen in gesellschaftlichen Prozessen hat. Junge Menschen sind nicht nur unsere Zukunft, sondern bereits jetzt ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Politik muss sie anhören und fördern und sie so unterstützen, demokratische Prozesse zu erlernen. Ihre Ideen und Erfahrungen in politische Prozesse einzubeziehen, bereichert die Diskussionen mit zum Teil zukunftsweisenden Themen und Sichtweisen und Rückmeldungen, wie die aktuelle Politik im Alltag ankommt. In der Landespolitik war es deshalb ein Schwerpunkt von mir in den vergangenen Jahren, Mitbestimmungsmöglichkeiten junger Menschen auszubauen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) auch und gerade auf digitalem Wege. Darauf können wir aufbauen. Ein wichtiges Anliegen auch von mir war es, dass im aktuellen Koalitionsvertrag das Wahlalter ab 16 verankert ist. Wenn wir wollen, dass junge Menschen in unserem Land gute Rahmenbedingungen vorfinden und sich selbst demokratisch mit ihren Ideen in unsere Gesellschaft einbringen, müssen wir junge Menschen als Expertinnen und Experten für ihre Lebensrealität anerkennen und sie mitentscheiden lassen. Die Reduzierung des Wahlalters ist ein wichtiger Schritt, um allen jungen Menschen ab 16 Jahren diese Möglichkeit zu geben. Um junge Menschen gezielt zu unterstützen und sich mit ihren Themen aktiv demokratisch einbringen zu können, wollen wir zudem ein Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz auf den Weg bringen. Auch hierbei ist uns wichtig, dass im begleitenden Prozess zur Ausarbeitung des Gesetzes junge Menschen eingebunden werden und ihre Meinung gehört wird. Damit einhergehen muss der Ausbau von Strukturen zur Unterstützung der Kinder- und Jugendbeteiligung, denn gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist es für junge Menschen schwierig, sich in der Freizeit mit anderen jungen Menschen für ihr politisches Engagement zusammenzuschließen. Zudem werden grundlegende Fertigkeiten und Kenntnisse für demokratische Prozesse nicht angeboren, sondern müssen erlernt werden. Dafür brauchen junge Menschen in allen Regionen des Landes spezifische Unterstützung. Die Weiterentwicklung des landesweiten Kinder- und Jugendbeteiligungsnetzes haben wir als zuständiges Ministerium bereits angestoßen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, abschließend möchte ich betonen, wie wichtig ich die Vielfalt der im Antrag aufgeführten Themen für die Enquete-Kommission finde. Junge Menschen sind nicht nur Schülerinnen und Schüler, darauf dürfen und wollen sie nicht begrenzt werden. Das durchzuckt mich stets. Ihr Leben ist von unterschiedlichsten Umbrüchen, Entwicklungen und Orientierungsprozessen geprägt, sie haben spezifische Herausforderungen zu meistern und Entscheidungen zu treffen, die außerhalb der Schule stattfinden. Es ist daher besonders wichtig, dass sich dies in der Themenvielfalt widerspiegelt. Vielen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns in dieser Legislaturperiode gemeinsam junge Menschen mit ihren Problemlagen und Bedürfnissen noch stärker in den Fokus rücken. Ich bin mir sicher, davon profitieren wir letztendlich alle. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)