Torsten Renz

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht, dass hier ein falscher Eindruck suggeriert wird – weil aufgrund von Ausführungen, jetzt zum Schluss, der Frau Ministerin, dass es um die Präsenzpflicht an Schulen geht und um die Aufhebung –, um es nur noch mal klarzustellen, alle Fraktionen, auch die CDU-Fraktion, so habe ich die Diskussion wahrgenommen, sind für die Präsenzpflicht an Schulen, solange es die gesundheitliche Situation auch zulässt. Das ist ein Abwägungsprozess, aber die Zielstellung, in der sind wir uns alle einig, so habe ich es bis jetzt immer aufgefasst. Und da gibt es bei unserer Fraktion überhaupt keinen Zweifel, wir sind für die Präsenzpflicht, für die Aufrechterhaltung der Schulpflicht, einzig und allein über das, was wir hier diskutiert haben auf Antrag der GRÜNEN, inwieweit es Sinn macht, in einer möglicherweise Extremsituation – Inzidenzen, Pandemielage – darüber nachzudenken, über einen beschränkten Zeitraum, „temporär“ wurde es hier bezeichnet, die Präsenzpflicht durch eine Entscheidung der Eltern aufzuheben, weil es diese Möglichkeit bisher nicht gibt, weil nach Schul-Corona-Verordnung die Eltern einen Antrag stellen müssen. Sie müssen ihn begründen, und dann wird darüber gewertet, bewertet und entschieden. Und dann kann immerhin noch eine Entscheidung dabei herauskommen – das ist so bei Anträgen –, dass es zur Ablehnung kommt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und deswegen ging es einzig und allein darum, zu diskutieren, ob eine Möglichkeit in Extremsituationen geschaffen werden kann, zeitlich begrenzt. Und die CDU steht für Präsenzpflicht in Schulen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)