Christian Pegel

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Abgeordneter! Wir versuchen, umgekehrt zu gucken. Also ich verstehe den Blickwinkel von der Digitalisierung hin zur Liste. Der Blick, der uns umtreibt, ist von der Liste und dann in die Digitalisierung. Nur wenn ich die Daten brauche, muss ich über die digitale Lösung nachdenken. Die Datengebrauchsfrage wird mit den Kreisen vor allen Dingen erörtert. Die Frage ist, ob die Gesundheitsämter momentan davon ausgehen, dass sie es für ihre Arbeit benötigen, ob Omikron ihnen a) die Luft lässt, damit dann auch Kontaktnachverfolgung vorzunehmen, oder umgekehrt, ob bei Großschadenslagen sie weiterhin sagen, sie glauben, in diesen Fällen auf jeden Fall entsprechende Dokumentation zu benötigen. Zweitens – das kann die Gesundheitskollegin im Zweifel besser als ich – gibt es eine Abstimmung auf Bundesebene, weil bundesweit das RKI in der Tat Überlegungen anstellt, wie in den nächsten Wochen nach ihrer Überzeugung Kontaktnachverfolgung zu gestalten ist, und da hängt die Frage dran, und wir werden uns da immer auch ein Stück weit an den bundesweiten Verabredungen orientieren, und in dem Moment, wo das gesichert feststeht, wird man im Zweifel in der Rechtsverordnung entweder nachbessern müssen bei der Frage, was und wie wir es dokumentieren, und zweitens, das wird dann nachzubessern sein, wie man die digitale Lösung, die dann auch ermöglicht wird, da dranhängt. Ich werbe dafür, dass die Corona-Warn-App hier zwischenzeitlich Möglichkeiten bietet. Die funktioniert aber anders, das muss man einfach wissen, die funktioniert anders als das, was Luca uns zurzeit ermöglicht, erstens. Zweitens. Die Corona-Warn-App weiß, dass sie möglicherweise auf viele Händlerinnen und Händler trifft, die aber so einen Luca-Account sich eingerichtet haben und die entsprechenden QR-Codes auch bereithalten. Der Vorteil an der Corona-Warn-App ist, dass sie zwischenzeitlich nicht nur ihre eigenen QR-Codes einlesen kann, sondern sie kann auch Luca-QR-Codes in dem aktuellen Update einlesen, mit dem Vorteil, dass die Händlerinnen und Händler eigentlich an ihrer Tür nichts ändern müssen und wir auch dann den Bürgerinnen und Bürgern oder aber, wenn das unser favorisiertes System ist, uns mit der Corona-Warn-App über diese QR-Codes ebenfalls schon eine große Infrastruktur – in Anführungszeichen – an bereitstehenden Möglichkeiten darbieten. Man muss für die Corona-Warn-App wissen, dass die auf die Eigenverantwortung der Menschen setzt und viel weniger Datenherausgaben an die Gesundheitsämter zulässt. Und genau das wird das RKI bundesweit beantworten müssen, wie viele Daten man noch für erforderlich hält.