Christian Pegel

Ich nehme an, wir werden uns jetzt eine Menge Umfragen wechselseitig vorhalten können. Erstens, ja, ich glaube, dass viele Menschen wahrnehmen, dass die Situation zu einer Ausdifferenzierung der gesellschaftlichen Positionen führt, zu einer Polarisierung, die die Menschen nicht wollen. Ich entnehme nicht, dass damit verbunden ist, dass sie sagen, die Maßnahmen der Regierung sind es, sondern sie sehen einfach das, was passiert in der Gesellschaft, haben die Erwartung, dass wir gegensteuern. Da haben wir eine gemeinsame Verantwortung – alle in diesem Saal, in der Tat – in unserer Ausdrucksform und dem Vorgehen. Umgekehrt, Professor Muno, ein, wie ich finde, immer sehr kundiger Betrachter unserer landespolitischen Dinge, hat kürzlich in einem Interview – ich glaube, in der SVZ, die Kollegen mögen mich jetzt korrigieren, wenn es ein anderes Medium dieses Landes war – darauf hingewiesen und hat gesagt, jeden Samstag unter Normalbedingungen gehen zu einem Hansa-Rostock-Spiel mehr Fans, als insgesamt zu Corona-Pandemie-bedingten Fragestellungen Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer selbst in den Höchstphasen im Dezember unterwegs waren. Das relativiert nichts, zeigt aber, die Größenordnungen, wenn Sie sagen, wir sind bei 46 oder 82 Prozent, scheinen mir, was Menschen uns durch ihre Tat bekunden, nicht ganz abzubilden. Und noch mal, 46 Prozent – selbst, wenn die Zahl alle massive Gegner jeder der Maßnahmen wären – wären immer noch eine Minderheit, denn 54 Prozent wären dann auf der anderen Seite. (Thore Stein, AfD: Aha!) Aber die Zahlen sind differenzierter. Wir beide wissen, dass es zum Glück ein großes Meinungsspektrum an der Stelle gibt, und wir nehmen im Übrigen auch wahr, dass eine Landtagswahl zumindest sehr klar beeinflusst war von der Pandemielage und auch sehr klar beeinflusst war davon, dass klar war, wie diese Regierung in der Vergangenheit gestanden hat und wie sie Maßnahmen vorgenommen hat. Und dann wird man sich Wahlergebnisse anschauen müssen und sagen, in diesem Bundesland zumindest hat es offenbar eine sehr breite Vertrauensunterstützung für diejenigen gegeben, die damals agiert haben. Es scheint mir sehr deutlich zu sein, das ist ja breit im Parlament auch mitgetragen worden, (Zuruf von Horst Förster, AfD) dass die Kräfte deutlich gestärkt worden sind. Und in meiner Erinnerung haben Sie ein knappes Viertel an Zustimmung verloren. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Von daher, noch mal, das Ergebnis der Menschen bei der letzten Landtagswahl war ein sehr klarer Rückenwind, den wir wahrnehmen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!)