Dr. Harald Terpe

Das nehme ich zur Kenntnis, es war nicht bös gemeint. (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD) Aber ich werde es mir merken können. Es mag schon im Dezember verschiedenen auch ein mulmiges Gefühl damals gemacht haben und die Frage aufgeworfen haben, wie es um die Werften bestellt ist, als die Frage aufkam, könnte es sein, dass es ein Liquiditätsproblem gibt. Insbesondere sind solche Fragen dann auch deswegen oder machen einem deswegen ein mulmiges Gefühl, weil, wenn die Weihnachtszeit ansteht und dann auch wenig Zeit ist, etwas zu organisieren, dann ist es umso bedrohlicher. Mir ging es jedenfalls im Dezember so. Und deswegen war ich sehr froh, dass sich sozusagen in unserem Land, in der Landespolitik eine relativ breite Mehrheit dafür gefunden hat zu sagen, so, jetzt müssen wir alles tun, um die Möglichkeiten für unsere Werften, für die Beschäftigten der Werften zu erhalten für die Zukunft und genau das zu machen, was pragmatisch richtig war, nämlich zu sagen, wir müssen sicherstellen, dass dort, wo bereits Werte geschaffen worden sind von den Beschäftigten auf den Werften, nämlich in dem Schiff, das in Wismar liegt, dass wir dieses Schiff zu Ende bauen können. Es ist ja für uns auch nicht überraschend gewesen, aber es war auch sehr bedeutend, dass gesagt wurde und ja auch gehandelt wurde in den letzten Jahren danach, das ist ein Projekt, was wir im Lande nicht alleine stemmen können, sondern da brauchen wir Bündnispartner. Diese Bündnispartner sind auf jeden Fall auf der Bundesebene zu sehen. Deswegen ist ja immer wieder darauf hingewiesen worden und wird auch in dem jetzigen Antrag darauf hingewiesen, dass wir ohne die Bundesebene die Zukunft unserer Werftstandorte nicht hätten sichern können. Und natürlich ist es auch richtig zu sagen, auch ohne den Eigner kann man sozusagen keine Rettung von Werften stemmen. Diese Motivation ist uns bis heute geblieben, dass wir froh sind, dass im Lande ein breites Bündnis bereit ist, auch trotz der Insolvenz, die jetzt eingetreten ist, alles dafür zu tun, dass die Beschäftigung möglichst im breiten Umfang erhalten werden kann auf den Werften, dass die Wertschöpfung, die bisher stattgefunden hat, weitergeführt werden kann und dass wir natürlich Perspektiven entwickeln für die Zukunft. Nicht umsonst gibt es ja auch ein Werftenpapier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die auch in den vergangenen Jahren schon darauf hingewiesen haben, dass wir immer wieder auch Zukunftsperspektiven entwickeln müssen. Was zeichnet denn den Schiffbau in Mecklenburg-Vorpommern bisher aus? Die Fähigkeit, komplexe Schiffe auch bauen zu können und dabei mehrere Standorte einzubinden, die dann in der Lage sind, so große Schiffe zu bauen. Und das ist im Übrigen nicht erst seit 2016 der Fall gewesen, sondern war ja auch vorher schon der Fall. Komplexer Schiffbau war ein Markenzeichen für Mecklenburg-Vorpommern und hat die Wettbewerbsfähigkeit auch unseres Schiffbaus überhaupt erst begründet. Und auch das ist etwas, was wir in die Zukunft tragen müssen, nämlich, dass wir uns immer wieder sagen müssen, können wir einen Beitrag dazu leisten, dass die Wettbewerbsfähigkeit unserer Werften sozusagen erhalten wird. Und das ist auch Thema in unserem gemeinsamen Antrag, nämlich bei den Zukunftsperspektiven, die ja auch beschreiben, dass wir davon überzeugt sind, Schiffbau wird auch eine Zukunft haben. Wie sollte es anders sein? Schiffbau hat es immer gegeben und Schifffahrt wird es auch immer geben. Und wenn man wettbewerbsfähig sein will, dann ist es eben beispielsweise der Schiffbau mit CO -neutralen Antrieben, wo wir in Vorleistung gehen kön-2 nen, auch von unseren Standorten aus, in Mecklenburg-Vorpommern. Und mich hat schon jetzt ein bisschen verwundert, wieso in diesem Augenblick, wo es tatsächlich darum geht, die Zukunft zu gewinnen, die CDU sozusagen von Bord geht. Ich finde, da gilt es, ein breites Kreuz zu machen und gemeinsam weiter für die Werften zu streiten. Und das ist wirklich etwas verwunderlich. Ich gestatte mir auch noch zu sagen, also was dieser Seitenhieb jetzt sollte auf die Bundesebene, wo wir doch klar sagen, ohne Bundesebene wird es auch nicht weitergehen in dem Schiffbau, ja, also ... (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Und es ist ja sogar so gewesen, dass wir aus unserer Fraktion das Gefühl hatten, dass auch in unserem eigenen Papier vielleicht Formulierungen auch drin waren, die in Ansätzen so eine kleine Differenz vielleicht zur Bundesebene aufmachen. Aber ich sage, es geht nicht ohne dieses Bündnis. Und ohne dieses Bündnis ... Das muss auch vorurteilsfrei sein, dieses Bündnis. Und deswegen kann ich das überhaupt nicht verstehen, diesen Seitenhieb, (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Müssen Sie ja auch nicht.) insbesondere, weil es ja doch richtig ist, dass die Enthusiasten der erneuerbaren Energien tatsächlich dazu geführt haben, dass die Wirtschaft diese Sache auch aufgenommen hat. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Also insofern ist das für mich völlig unverständlich, was Sie gesagt haben. Ich glaube oder wir als Fraktion sind davon überzeugt, dass es darum geht, so viel Schiffbau-Know-how wie möglich in unserem Bundesland zu erhalten. Und da ist es völlig richtig, die These, zu sagen, das hängt an unseren Männern und Frauen in den Werften, denn dort ist sozusagen unsere Expertise angesiedelt. Und deswegen muss jede Anstrengung unternommen werden dafür, die Beschäftigten möglichst an den Standorten zu halten. Und da ist jetzt in der Frage der Insolvenz – in so einem Insolvenzverfahren tritt ja auch ein Stück Sicherheit ein, man weiß, woran man ist –, ist es eben ganz wichtig, dass wir alles dafür tun, dass dieses Schiff, was wir dort liegen haben, möglichst zu Ende gebaut wird und auch verkauft werden kann, weil ja damit auch viele der Werte, die wir einsetzen für Bürgschaften und so weiter, eine Refinanzierung hätten. Also insofern bin ich froh, dass ich verbündete Fraktionen hier habe im Landtag, und wundere mich einfach nur über die CDU. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)