Simone Oldenburg

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer hätte das gedacht? Wer hätte gedacht, dass Lollis – und Herr Peters deutete das ja schon an –, dass Lollis die Gesundheit der Kinder schützen können. (Sebastian Ehlers, CDU: Das glauben meine Kinder auch.) Das ist etwas, wir warnten immer davor, nicht so viel und immer wenig – und jeder, ob Eltern, ob Erzieherinnen, Erzieher oder Lehrer –, und jetzt kann es nicht oft genug sein. Und es ist richtig, dass eben auch die Lollitests eine Infektion mit dem Corona-Virus anzeigen. Und richtig ist natürlich auch, dass wir alles tun müssen, um die Kinder und Jugendlichen, ob in der Kita oder in der Schule oder eben auch im ganz normalen privaten Leben, zu schützen. Und diese Fürsorge haben wir gemeinsam in den letzten Monaten, ob als LINKE in der Opposition und SPD und CDU in der Regierung, beständig ausgeweitet. Da haben wir hervorragend zusammengearbeitet. Diesen Schutz der Kinder gewährleisten wir aber nicht nur durch Teststrategien, sondern eben auch durch andere Sicherheitsmaßnahmen, zum Beispiel durch die Fördermittelbereitstellung für mehr als 400 Luftfilter oder aber auch mehr als 5.000 CO -Ampeln. Und auch hier wurde das 2 Geld in einem ersten Schritt in der letzten Legislaturperiode durch SPD und CDU bereitgestellt. Wir haben es jetzt noch mal um eine halbe Million aufgestockt. Auch hier, kann man sagen, haben wir gemeinsam in dem Kampf gegen Corona dann agiert. Obwohl es eben in die Zuständigkeit der Schulträger fällt, hat das Land die finanziellen Mittel bereitgestellt, genauso, wie die Träger der Kindertagesstätten und die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe für die Ausstattung der Einrichtungen zuständig sind. Dennoch haben die Kindertagesstätten und auch die Kindertagespflegepersonen vom Land CO -Messgeräte erhalten oder bekommen sie in 2 den nächsten Tagen. Das alles ist etwas, was wir schon auf der Habenseite haben, aber es ist natürlich trotzdem nicht unmöglich zu gucken, könnte man eventuell noch etwas verbessern. Und ich nehme an, dass die CDU in der ehemaligen Regierungskonstellation genauso vehement für eine flächendeckende und verpflichtende Einführung der PCR-Reihentestung sich starkgemacht hätte. Und ich weiß auch, dass Sie nichts unversucht gelassen hätten, zusätzlich zu diesen flächendeckenden Testungen auch noch einen Individualtest in der Grundschule durchzuführen, den Sie ja jetzt hier auch fordern. Und ich weiß auch, Sie hätten alles gegeben, um den PCR-Lollitest dann als Einzeltest bei einem positiven Corona-Ergebnis anzuwenden. (Daniel Peters, CDU: Sehr wohl!) Gestatten Sie mir trotzdem die Frage: Warum haben Sie es nicht schon damals getan? Es ist ja erst fünf Wochen her, dass man das hätte tun können. Wir reden ja jetzt nicht über Jahre. Das frage ich mich, warum da nicht jetzt schon etwas gewesen ist, hätten wir bestimmt gemeinsam gut darüber geredet, haben wir nicht gemacht, werden wir dann also demnächst machen in einem Expertengespräch im Ausschuss. Das würde ich den Fraktionen vorschlagen, so, wie Herr Peters schon angekündigt hat, dass wir uns darüber, auch über die wissenschaftlichen Erkenntnisse bei einem Expertengespräch im zuständigen Ausschuss dann beraten. Denn gibt es überhaupt Ergebnisse für Mecklenburg-Vorpommern und reichen diese Ergebnisse aus? Es haben nur zehn Schulen teilgenommen mit circa 1.000 Schülerinnen und Schülern. Kann man da etwas ablesen? Das können wir jetzt als Laie nicht sagen. Deswegen brauchen wir dort die Expertinnen und Experten. Was kosten diese PCR-Lollitests? Also nach unseren Berechnungen 0,5 Millionen pro Woche, das wären in einem Monat dann 2 Millionen Euro, die wir bezahlen müssten. Da müssen wir einmal gucken: Stimmt das, stimmen diese Berechnungen? Was können wir dann machen, um das Geld, woher auch immer, zu bekommen? Reichen die Laborkapazitäten aus oder hätten sie vielleicht auch schon längst ausgeweitet werden müssen? Sind unsere Labore überhaupt dazu in der Lage, dass wir diese Tests auswerten? Wo liegen da die Grenzen? Müssen wir eventuell mehr Labore in Mecklenburg-Vorpommern haben? Was können wir alles machen, damit die Testungen noch besser werden, damit die Schulen, wie Herr Peters sagt, immer noch ein Ort sind, der mit der Pandemie leben muss, der aber tatsächlich nicht ein Pandemietreiber ist? Wir gucken uns natürlich auch die Erfahrungen aus den anderen Bundesländern dann im Ausschuss an, aber da ist die Frage, reichen uns die Erfahrungen. Das ist also alles nur mein persönlicher Eindruck, denn nur drei Bundesländer haben sich ja mit diesen Pooltests in der Grundschule beschäftigt, zwei Bundesländer waren es nur in der Kita, wobei man sagen muss, Bayern wird nicht nachgefragt, weil die logistische Schwierigkeiten haben. Und wir haben ja in der Kindertagesstätte bei uns in Mecklenburg-Vorpommern momentan überhaupt keine flächendeckenden Tests. Wie wird das dann organisiert? Wie lange dauert das Vergabeverfahren? Wann könnte man damit anfangen, wenn wir uns dann darüber unterhalten, ob wir es einführen, wann wir es einführen, wie wir es einführen? Für mich ist ganz wichtig, wir haben momentan Fragen über Fragen, Unwägbarkeiten über Unwägbarkeiten: Diese Fragen müssen wir beantworten, die Unwägbarkeiten müssen wir ausräumen. Und das kann man tatsächlich nur mit einem Expertengespräch machen, und ich bin der Meinung, die Expertinnen und Experten Mecklenburg-Vorpommerns werden uns dann auf die Sprünge helfen. Und da werden wir etliche Fragen beantworten, und dann sehen wir weiter, wie wir mit den einzelnen Punkten Ihres Antrages dann umgehen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)