Dr. Harald Terpe

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist kein Geheimnis und hatte sich auch rumgesprochen, dass wir Bündnisgrünen, als wir in den Landtag kamen, geguckt haben, ist das Präsidium in der Zahl geeignet, also die Zahl der Präsidentinnen geeignet, die Arbeit zu leisten, die für ein Landtagspräsidium nötig ist, und waren der Meinung, ja, so ist es, und hatten deswegen von Anfang an gesagt, wir Bündnisgrünen würden denken, es bedarf keiner weiteren Aufstockung des Präsidiums, und hatten selbst in diese Richtung keine Ambitionen entwickelt. Sehr wohl hatten wir Ambitionen entwickelt und fanden das auch inhaltlich und fachlich gerechtfertigt, bei der Frage der Ausschussvorsitze eine Rolle mitzuspielen. Wir wissen alle, wie die Diskussion darüber ausgegangen ist. Ich finde, dass das Ergebnis dieser Diskussion nach wie vor nicht besonders dafürspricht, dass die größte Fraktion sozusagen da einen Schritt auf die sehr kleinen, wie Sie sich jetzt immer äußern, zugegangen ist. Aber ich habe Lebenserfahrung, politische Erfahrung genug und bin dazu ja auch noch ein Pommer: Es ist so, wie es ist. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Und insofern sage ich, (Patrick Dahlemann, SPD: Jetzt weiß ich auch, warum das so sympathisch ist.) Wie bitte? (Patrick Dahlemann, SPD: Jetzt weiß ich auch, warum das so sympathisch ist. – Marcel Falk, SPD: Genau.) Ja, es ist so, wie es ist, und deswegen, sage ich, braucht man das jetzt auch nicht immer wieder noch mal hochzuziehen. Es hat eine demokratische Entscheidung letztendlich gegeben, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) wenn man Demokratie als sozusagen Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit betrachtet, und wir akzeptieren das. Ich bin aber weit davon entfernt, jetzt die FDP dafür zu schelten, dass sie jetzt noch mal diesen Antrag aufgesetzt hat. Ich glaube nur, dass er auch nicht richtig zielführend ist, sagen wir mal, jetzt auch dann mit der Zahl eins. Ich glaube, dass wir dazu eine grundsätzliche Diskussion, vielleicht sogar am Ende dieser Legislaturperiode, führen sollten, um für die Zukunft noch mal sich die Frage zu stellen, wie kann man das ausreichende Personaltableau fürs Präsidium auf der einen Seite, aber vielleicht auch mit der Vielfalt sozusagen der möglicherweise gewählten Fraktionen in irgendeiner Weise abbilden. Wir werden jetzt nicht den FDP-Antrag sozusagen schelten und ablehnen, wir werden uns enthalten. (Beifall Sebastian Ehlers, CDU: Und klatschen! – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Thore Stein, AfD)