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Birgit Hesse

16.12.2021 Sitzungen 8/5

Ann Christin von Allwörden, nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf aus dem Plenum: Die wird gerade gesucht. – Sebastian Ehlers, CDU: Holen wir nach.) Vielen herzlichen Dank! Im Namen des Hauses wünsche ich den gewählten Mitgliedern viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen Aufgabe. (Beifall David Wulff, FDP) Meine ... Sie dürfen gerne applaudieren, ja. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und FDP) Meine Damen und Herren, an dieser Stelle setzen wir Tagesordnungspunkt 13 fort. Ich gebe nun das Ergebnis der Wahl der Mitglieder der 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten bekannt. Insgesamt wurden 74 Stimmen abgegeben, davon waren 72 Stimmen gültig. Für den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD auf Drucksache 8/157 entfielen 31 Stimmen, für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/96 entfielen 9 Stimmen, für den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/108 entfielen 12 Stimmen, für den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 8/159 entfielen 9 Stimmen, für den Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/86 entfielen 6 Stimmen, für den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/133 entfielen 5 Stimmen. Damit sind als Mitglieder der Bundesversammlung gewählt: aus der Vorschlagsliste der Fraktion der SPD auf Drucksache 8/157 die unter Ziffer 1 bis 7 aufgeführten Kandidaten, aus der Vorschlagsliste der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/96 die unter Ziffer 1 und 2 aufgeführten Kandidaten, aus der Vorschlagsliste der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/108 die unter Ziffer 1 bis 3 aufgeführten Kandidaten, aus der Vorschlagsliste der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 8/159 die unter Ziffer 1 und 2 aufgeführten Kandidaten, aus der Vorschlagsliste der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/86 der unter Ziffer 1 aufgeführte Kandidat sowie aus der Vorschlagsliste der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/133 der unter Ziffer 1 aufgeführte Kandidat. Der Deutsche Bundestag hat darüber hinaus mitgeteilt, dass, wie bei früheren Bundesversammlungen üblich, vorsorglich für jede in den Ländern erfolgreiche Vorschlagsliste Ersatzmitglieder eingeladen werden. Dies geschieht für den Fall, dass die Feststellung nach Paragraf 4 Absatz 5 Satz 3 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten, wer für ein ausgeschiedenes Mitglied Listennachfolger ist, nicht mehr rechtzeitig vor der Anreise getroffen werden kann. Aufgrund der vom Deutschen Bundestag mitgeteilten Tabelle ergibt sich, dass für jede Liste aus dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein Ersatzmitglied vorgesehen wird. Meine Damen und Herren, soweit sich diejenigen, die soeben zum Mitglied der Bundesversammlung gewählt worden sind, hier im Saal befinden, werden heute im Laufe der Landtagssitzung die Unterlagen für die Bundesversammlung ausgehändigt. Ich bitte Sie, die in den Umschlägen erhaltenen Unterlagen nach Möglichkeit heute noch auszufüllen und dem Ordnungsdienst beziehungsweise auch mir am Eingang des Plenarsaals zu übergeben, und das ist ja großenteils auch schon passiert. (Schriftführerin Christiane Berg: Ann Christin ist jetzt da. Da können Sie fragen, ob sie annimmt.) Abschließend zu diesem ... (Unruhe im Präsidium) Nee, ich bin aber schon bei der Bundesversammlung. Vielen herzlichen Dank! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Erarbeitung eines Personalkonzepts für die Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/93. Antrag der Fraktion der AfD Erarbeitung eines Personalkonzepts für die Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 8/93 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Martin Schmidt.

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