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Birgit Hesse

16.12.2021 Sitzungen 8/5

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 5. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, habe ich noch eine schöne Aufgabe. Ich möchte unserem Kollegen Hannes Damm ganz herzlich zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 9 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/130 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/130 zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollten nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Marc Reinhardt, Fraktion der CDU, die Frage 1 zum Thema Nummer 1 zu stellen.

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