Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Letzten Satz beenden bitte, Herr Dr. Terpe!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Sie waren voll in der Redezeit, alles ist gut. Als Nächste auf der Tagesordnung hat das Wort die Vertreterin der AfD-Fraktion Frau Petra Federau.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Sozialministerin Frau Stefanie Drese.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1353(neu). Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen bitte. – Stimmenthaltungen sehe ich da nicht. Damit ist …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Michael Meister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Christian Winter. (Marc Reinhardt, CDU: Es ist alles gesagt. – Zuruf aus dem Plenum: Mach es kurz!)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1741. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen bitte! – …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Frau Wegner. Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Falko Beitz.

Möchten Sie reagieren, Frau Wegner?

Es liegt ein zweiter Antrag auf Kurzintervention vor durch die Fraktion DIE LINKE. Herr Koplin, bitte!

Möchten Sie reagieren, Frau Wegner?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es liegen mehrere Anträge auf Kurzintervention vor. Der erste kam von der Fraktion der AfD. Herr Reuken, bitte!

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage durch den Abgeordneten Herrn Koplin?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)