Elke-Annette Schmidt

Möchten Sie darauf antworten, Frau Ministerin?

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 36 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Wissenschafts- und Europaministerin Bettina Martin.

Ich gehe davon aus, dass wir uns zu dieser Debatte hier und gerade zu den auch von Ihnen noch mal geäußerten, ja, Meinungen noch mal im Ältestenrat verständigen müssen. (Zuruf aus dem Plenum: Glaub ich auch!) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache. Und wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der …

Ich gehe davon aus, dass Sie darauf reagieren wollen, Frau Abgeordnete?

Sie möge einen Arzt oder Apotheker aufsuchen. So etwas gehört sich ganz einfach nicht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bitte schön, Herr Dr. Terpe!

Einen kleinen Moment bitte, Frau Abgeordnete! Zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Dr. Terpe. Und ich möchte an dieser Stelle Sie genau darum bitten, nämlich hier vernünftig miteinander umzugehen und persönliche Beleidigungen gegenüber einem Mitglied dieses Parlamentes zu unterlassen. Die von Ihnen …

Tun Sie das noch? (Stephan J. Reuken, AfD: Das ist wieder ein Beweis für deine Demokratiefeindlichkeit. Da haben wir es wieder!)

Sie haben mich nicht begrüßt.

Frau Federau, einen kleinen Moment!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort die Abgeordnete Petra Federau.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Domke, bitte! (Der Abgeordnete Andreas Butzki spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Einen Moment! Einen Moment bitte! Dieser Disput hier nimmt jetzt Ausmaße an, dass wir dem Redner nicht mehr folgen können, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) und ich bitte jetzt um etwas mehr Ruhe und Disziplin und bitte den Redner, jetzt fortzufahren.

Einen Moment, bitte! Bitte schön, Herr Butzki, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Andreas Butzki.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz. (Unruhe vonseiten der Fraktion der FDP – Glocke der Vizepräsidentin)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die Redezeit um zwei Minuten und 45 Sekunden überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

So, ich setze dann die unterbrochene Sitzung fort und habe die Information hier, dass der junge Mann, der hier gefilmt hat, von der Pressestelle des Landtages ist. Das ist ein FSJler, der mit der filmischen Begleitung hier beauftragt war. Also insofern ist das, denke ich, dann auch in Ordnung. So, Frau Ministerin, Sie haben jetzt das …

Ja, einen Moment! Ich werde unterrichtet, dass hier gefilmt wird im Saal. Ist das richtig? Das ist hier nicht erlaubt. Bitte unterlassen Sie das und löschen Sie das bitte auch! (Torsten Renz, CDU: Das war schon gestern.) Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass wir hier im Plenarsaal jetzt Gäste haben, ich hätte sie gern ein …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! An der Stelle noch einmal der Hinweis, in der Einbringung sind keine Fragestellungen erlaubt. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja.) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …