Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Nadine Julitz. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Vielen Dank, Frau Bildungsministerin! Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Frau Bildungsministerin! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2723. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat noch mal ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg. (Petra Federau, AfD: Oh, ist das peinlich!)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Es hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Herr Schult. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Herr Abgeordneter, bitte mäßigen Sie sich ein bisschen!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Schwerin. Seien Sie uns herzlich willkommen! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Andreas Butzki. (Zuruf von René Domke, FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Einen Moment, Herr Abgeordneter! Erst mal vielen Dank! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Koplin, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Gestatten Sie noch eine Nachfrage, Herr Abgeordneter?

Und insofern kann es jetzt auch eine Frage sein.

Sie können jetzt auch gern noch eine Frage stellen, weil der Redner hat noch genug Zeit.

Lassen Sie eine Zwischenfrage zu, Herr Koplin?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Der Innenminister hat die angegebene Redezeit um zweieinhalb Minuten überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thore Stein.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.