Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Frau Schmidt.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Des Weiteren ist beantragt worden durch die Fraktion der CDU, die Rede zu Protokoll zu geben. Ich sehe und höre, auch dort gibt es …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und Die Linke auf Drucksache 8/6483. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – (Andreas …
Ja, danke, Herr Wulff! Wir stoppen einmal die Zeit, darauf wollte ich nämlich auch hinweisen, dass das Essen und Trinken hier nicht gestattet ist. (allgemeine Heiterkeit) Herr Wulff, Sie haben wieder das Wort.
Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. Das Wort … (Minister Christian Pegel: Da war die Frage aber mit drin.) Nein, die Frage wird extra gezählt. Ich habe einen sehr gewissenhaften Schriftführer, der einen extra Button dafür hat, für die … (Heiterkeit im Präsidium und auf der …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich wiederhole noch mal, was ich jetzt schon mehrfach gesagt habe: Ich bitte, bei den Kommentaren die parlamentarischen Gepflogenheiten zu berücksichtigen und nicht geringschätzige oder herabwürdigende Kommentare zu tätigen. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir …