Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Bruhn. (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Ich höre gerade, dass durch die Fraktion Die Linke der Redner zurückgezogen worden ist. Damit hat das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich. (Sebastian Ehlers, CDU: …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 03 liegen mir nicht vor. Ich rufe auf den Einzelplan 04 und den dazugehörigen Stellenplan. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Tadsen.
Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP … Zurückgezogen? Danke! Damit liegen mir weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 01 nicht vor. Ich rufe auf den Einzelplan 02 und den dazugehörigen Stellenplan. Dazu liegen mir keine Wortmeldungen vor. Daher rufe ich auf den Einzelplan 03 und den dazugehörigen Stellenplan. Das Wort hat für die …
Danke, Herr Abgeordneter! Wir kommen nun zur Beratung über die Einzelpläne. Ich rufe auf den Einzelplan 01 und den dazugehörigen Stellenplan. Das Wort hat dazu für die Fraktion der AfD Herr Schmidt. Ich hoffe, Ihre Stimme hält.
Vielen Dank, Herr Minister! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Timm.
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! (Daniel Peters, CDU: Ich muss leider dabei bleiben.) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 2 : Beratung des Antrages der Landesregierung – Zustimmung des Landtages gemäß Paragraf 65 Absatz 2 in Verbindung mit Paragraf …