Birgit Hesse

Herr Renz! Herr Renz, ich weise diese Kurzintervention jetzt zurück. Sie müssen sich darauf beziehen, was die Ministerin gesagt hat, und können sich jetzt nicht die Frage stellen, wie die Landesregierung abstimmt. (Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Ministerin, möchten Sie dennoch antworten auf …

Frau Ministerin, mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Renz vor. Bitte, Herr Renz!

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. (Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Torsten Renz, CDU) Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Das …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Rösler, einen Moment bitte! Wir sind gerade in der Einbringung der Debatte. Sie haben also alle gleich noch genügend Zeit zu retournieren, Herr Renz, und das werden Sie sicherlich auch machen. Insofern würde ich Sie bitten, jetzt Frau Rösler zuzuhören. Frau Rösler, Sie haben das Wort! (Marc …

Vielen Dank, Herr Wulff! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/1364. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (David Wulff, FDP: Herr Foerster, das war Ihr Zeichen!) Die Gegenprobe. – (Zuruf von …

Ja, vielen Dank, Herr Abgeordneter! (René Domke, FDP: Der Applaus war jetzt aber für Anklam.) Das Wort hat jetzt noch einmal Herr Wulff. (allgemeine Unruhe – Daniel Peters, CDU: David, ich hätte da auch noch was. Ich hätte noch ein anderes Thema.)

So ehrwürdig das ist, (Ministerin Simone Oldenburg: Und die gehen sorgsam mit den Parkgebühren um.) dass Sie Ihre Kommune jetzt belobigen möchten. (Beifall Horst Förster, AfD, und René Domke, FDP)

Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Sie müssen zur Sache sprechen.

Vielen Dank, Frau Wegner! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Falk. (Der Abgeordnete Marcel Falk stellt das Rednerpult ein.)

Vielen Dank!

… ich war jetzt sehr großzügig.

Frau Abgeordnete, …

Vielen Dank, Herr Foerster! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Peters! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Herr Reuken! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Peters.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Reuken.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.

Bitte, Herr Förster!

Einen Moment bitte! Ich habe es eben freundlich formuliert. Ich erteile Ihnen jetzt offiziell einen Sachruf, weil ich sehe den Zusammenhang tatsächlich nicht mehr. Ich bitte Sie, jetzt zum Thema zu sprechen „Deutschland wiedervereinigt“.