Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

Vielen Dank, Herr Minister! Ich hatte es bereits angekündigt, gemäß Paragraf 65 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung ist die Dauer der Befragung der Landesregierung auf eine Stunde begrenzt. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Abgeordneten, die ihre Fragen nicht mehr stellen konnten, diese bis heute 12:00 Uhr ausformuliert im …

Bitte!

Vielen Dank, Herr Minister! Herr Schult, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Dann würde ich Sie bitten, die Frage zum Thema Nummer 22 zu stellen.

Vielen Dank, Herr Minister! Wenn ich das richtig im Kopf habe, Herr Schult, haben Sie noch eine zweite Frage. (Enrico Schult, AfD: Ja.) Oder hat sich das jetzt schon erledigt?

Herr Schult, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Inneres, Bau und Digitalisierung und weise darauf hin, dass wir in der Zeit schon recht weit fortgeschritten sind mit der Fragestunde. Die Fragestunde endet heute um 10:10 Uhr, da wir etwas später angefangen haben. Hierzu bitte ich nun den Abgeordneten …

Frau Abgeordnete, möchten Sie noch eine Nachfrage stellen zu Ihrer Frage?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel, Fraktion der FDP, die Frage zum Thema Nummer 20 zu stellen.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Herr Waldmüller, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte den Abgeordneten Wolfgang Waldmüller, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 19 zu stellen.

Frau Hoffmeister, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport. Zwischenzeitlich hat der Abgeordnete Enrico Schult, Fraktion der AfD, die Frage zum Thema Nummer 17 zurückgezogen. Ich bitte die Abgeordnete Katy Hoffmeister, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 18 zu stellen.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Eine Nachfrage?

Vielen Dank, Herr Minister! Der Geschäftsbereich der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung entfällt, da das Thema Nummer 14 zurückgezogen wurde. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Hierzu bitte ich die Abgeordnete Katy Hoffmeister, Fraktion der CDU, die …

Herr Damm, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte den Abgeordneten Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Frage zum Thema Nummer 13 zu stellen.

Herr Waldmüller, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte den Abgeordneten Wolfgang Waldmüller, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 12 zu stellen.