Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1913 zur Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal acht Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1912 zur Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Schneider vor. (Julian Barlen, SPD: Herr Schneider kriegt ja richtig Kilometergeld hier heute. – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD – Heiterkeit und Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schneider. (Jens-Holger Schneider, AfD: Wie viele Sekunden habe ich denn noch? – Thore Stein, AfD: Die Redezeit beginnt erst, wenn du dranstehst. – Zuruf von Minister Christian Pegel – Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider wendet sich an das Präsidium. – …
Einen Moment, bitte! Herr Förster ist jetzt noch in der Erwiderung der Kurzintervention. Und ich habe Sie jetzt so verstanden, Sie sind schon zum Abschluss gekommen oder wollten noch ein … (Der Abgeordnete Horst Förster wendet sich an das Präsidium.) Ihre Redezeit ist aber abgelaufen, insofern würde ich Sie bitten, einen Abschlusssatz …