Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (René Domke, FDP: Kein einziger konkreter Vorschlag, gar nichts, nur Blasen, nur Blasen.) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.)

Herr Schmidt, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen, (Zuruf von René Domke, FDP) vielen Dank, Herr Minister! (René Domke, FDP: Unglaublich! Unglaublich!) Herr Domke, (Zuruf von René Domke, FDP) Sie haben ja nachher Gelegenheit, (René Domke, FDP: Mann, Mann, Mann, Mann!) darauf auch noch einzugehen. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schmidt. (Zuruf von Daniel Peters, …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2328. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Können wir einmal bitte die Zeit stoppen? Frau Oehlrich hat jetzt das Wort. Sie haben noch Redezeit übrig. Sie könnten sich gerne auch noch mal äußern, aber ich bitte doch, dass wir der Rednerin jetzt zuhören. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke. (Dr. Robert Northoff, SPD: Ich nehme das Glas mal mit, ne?! – Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Professor Northoff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Ehlers.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um eine Minute überzogen. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Förster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Landesregierung die Bildungsministerin Frau Oldenburg. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Dann hast du auch noch mal Zeit, weil sie darf nicht das letzte Wort haben.)

Herr Schult, möchten Sie erwidern?

Erst mal vielen herzlichen Dank für Ihren Redebeitrag! Mir liegt eine Kurzintervention durch Herrn Renz vor. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Nein, es ist jetzt eine Kurzintervention. Bitte, Herr Renz! (Andreas Butzki, SPD: Er kann noch eine Rede halten.)

Nein, einen Moment bitte, Herr Schult, das war etwas zu schnell! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Enseleit.