Birgit Hesse

Herr Foerster, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau Enseleit.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schmidt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel in Vertretung für den Finanzminister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Ich lasse zunächst … Ich bitte jetzt um etwas Ruhe, da wir mehrere Änderungsanträge haben. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf …

Herr Ehlers, möchten Sie darauf erwidern?

… abgelaufen ist. Vielen Dank!

… Kurzintervention …

… Zeit für Ihre …

… dass die …

… darauf hinweisen, …

Herr Förster, ich darf Sie …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Förster vor.

… ist jetzt abgeschlossen. Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Ehlers.

Die Redezeit …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter!

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender, auch für die Nichtbeantragung der ziffernweisen Abstimmung! Ich rufe auf für die Fraktion DIE LINKE Herrn Noetzel.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.