Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4281. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der …

Herr Schmidt, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der AfD noch einmal den Fraktionsvorsitzenden Herrn Kramer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Lange.

Vielen Dank, Herr Reinhardt! (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Und, Herr Reinhardt, eine Bitte meinerseits, dass Sie auch das Präsidium begrüßen, wenn Sie beginnen, aber ich gehe nicht davon aus, dass das böse Absicht war. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion DIE LINKE Herrn Koplin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt. (René Domke, FDP: Also, so fantasielos!)

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das bedeutet für die Fraktionen der Opposition eine zusätzliche Minute Redezeit. Und bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Neubrandenburg sowie Mitglieder …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4376. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! …

Bitte!

Herr Butzki, möchten Sie darauf erwidern?

... jetzt auch nichts, was zu kommentieren ist. Herr Damm, Sie haben wieder das Wort.

Einen Moment bitte, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und auf der Regierungsbank) Herr Damm hat jetzt das Wort. Er ist in der Kurzintervention und er kann sehr wohl darauf Bezug nehmen, was Herr Butzki gesagt hat. Das hat er getan, und insofern sehe ich da …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch eine Kurzintervention – wo ist er denn, ach so – durch Herrn Damm vor. (Minister Dr. Till Backhaus: Herr Damm, Sie sind dran! – Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Kommentare von der Ministerbank! – Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Herr Minister, vielen Dank für diesen Hinweis! Das …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der SPD Herr Butzki.

Herr Damm, ich weise darauf hin, dass die Redezeit jetzt abgelaufen ist. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Oh! – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Andreas Butzki, SPD)

Vielen Dank für die Beantwortung der Frage! Herr Damm, Sie können jetzt fortführen in Ihrer Rede.

Ja, selbstverständlich.

Bitte, Herr Seiffert!