Grobe

Dann tun Sie doch etwas dagegen!) Aber das ist der entscheidende Punkt, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist der entscheidende Punkt zwischen Ihnen und uns: Wir stellen nicht die Systemfrage. Wir stellen nicht die Systemfrage, so wie Sie sie an Stelle wiederholen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Die sollen da nur ren!) Wenn es beispielsweise, ganz einfach formuliert, in Haus oben reintropft, stelle ich auch nicht das Fundament infrage, und das Fundament ist dadurch nicht schon griffen. Was Sie mit diesem Gesetzentwurf machen, die Demokratie an unseren Hochschulen infrage zu Das ist die Systemfrage, die wir an dieser Stelle sicherlich nicht zulassen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD und Lara Klaes (BÜNDNIS DIE GRÜNEN) – Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Selbstverständlich ist es ein Problem, dass wir eine beteiligung, wie Sie sagen, an der Goethe-Universität Frankfurt am Main von nur knapp 16 % haben. Selbstverständlich wünschen wir uns auch mehr Legitimation die Studierendengruppen vor Ort. Aber das kann uns nicht zu der Frage führen, die Hochschuldemokratie, wie wir sie haben, ganz grundsätzlich abschaffen zu len, sondern wir müssen doch versuchen, im bestehenden System Anreize zu schaffen, wie sich die Wahlbeteiligung am Ende wieder steigern lassen kann. Das ist an der Stelle der ganz entscheidende Unterschied zwischen uns, den ich nur wiederholen kann: Sie chen, das System disruptiv zu verändern. Sie versuchen, alles das auf den Kopf zu stellen, was Ihnen nicht und das werden wir sicherlich nicht zulassen, meine geehrten Damen und Herren. (Vereinzelter Beifall CDU – Zurufe AfD) Das bringt uns an der Stelle auch zu der entscheidenden Frage. Schauen Sie sich einmal das Wort Toleranz im den an. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das kennen die nicht! – Gegenrufe AfD) – Das kennen sie nicht so, ich weiß. Das müssen sie schlagen. (Zurufe AfD: Oh!) – Schlagen Sie es nach. – Dort steht als Beschreibung Wortes Toleranz: „aushalten, ertragen, dulden“. Ich das ist tatsächlich etwas, was unsere Demokratie am sehr gut beschreiben kann: es auszuhalten, zu ertragen zu dulden, wenn jemand einmal eine andere Meinung (Zurufe AfD) Glauben Sie denn, dass uns als CDU-Fraktion alles an seren Hochschulen gefällt? Selbstverständlich nicht. wir sind aufrechte Demokraten. Wir halten es aus, ertragen es, und wir versuchen, es mit unseren demokratischen Mitteln am Ende zu ändern. (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Deswegen sage ich, Sie sind eine Partei, die das Toleranz noch nie gehört hat und auch nie irgendwie nerlichen wird. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kollegin senhardt hat es schon aufgegriffen: Schauen wir uns jeder einmal an, was Sie in dieser Legislaturperiode in diesem Hohen Hause zum Wissenschaftsstandort beigetragen haben. Ich weiß nicht, ob Sie es selbst noch wissen oder ob studiees Ihnen an der einen oder anderen Stelle vielleicht auch peinlich und zum fremdschämen ist. Sie haben die Bologna-Prozesse kritisiert, und Sie wollen automatisch zum einem Diplom und zum Master zurück. Sie wollen das Staatsexange- amen abschaffen. ist, (Dr. Frank Grobe (AfD): Das nennt man Demokrastellen. tie!) Sie versuchen, die Hochschulautonomie abzuschaffen, indem Sie nur noch konkrete politische Forschung nach Ih90/ rem Gusto zulassen. Das sind die Anträge, die von der AfD an dieser Stelle kommen. Dazu sagen wir ganz klar: Nein, Wahldas wollen wir nicht. Selbstverständlich gefällt uns nicht alles, aber diese politisch gesteuerte Forschung, Lehre und Wissenschaft werden wir sicherlich nicht zulassen. für doch (Vereinzelter Beifall CDU, SPD und Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) so wolDas bringt mich am Ende im Grunde genommen zu allem, was wir heute schon zusammengefasst haben; wir müssen die Redezeit wirklich nicht ausreizen. Demokratie bedeutet, dass wir das Ergebnis aushalten, auch wenn es einmal anders kommt. Wir stellen nicht die Systemfrage. Wir verversu- suchen, innerhalb des bestehenden Systems das zu ändern, was schlecht läuft. Es läuft einiges schlecht, passt, (Dr. Frank Grobe (AfD): Dann ändern Sie es doch!) sehr wir müssen an der Stelle die Rechtsaufsicht besser walten lassen. Aber wir stellen nicht die demokratische Systemfrage. Das machen nur Sie, weil Sie wissen, wenn es diesem Land schlecht geht, geht es Ihnen gut, und das werden Duwir Ihnen niemals durchgehen lassen. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): Wer hat denn das Land vor die Wand gefahren? – nach- Gegenruf Stephan Grüger (SPD): Niemand hat das Land vor die Wand gefahren! – Weitere Zurufe)