Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren der AfDFraktion, ich habe Ihnen einmal einen Gefallen getan: Ich habe mir nämlich ernsthaft die Arbeit gemacht, mir in Vorbereitung auf diese Rede diesen Gesetzentwurf durchzulesen, weil Sie auch die Junge Union an dieser Stelle zitieren, und in der Regel ist das, was von der JU kommt, bekanntermaßen gut. (Vereinzelte Heiterkeit) Aber diese Arbeit hätte ich mir sparen können. Ich hätte mir diese Arbeit erneut sparen können; denn, wenn ich mir diesen Gesetzentwurf anschaue, dann muss ich feststellen, dass dieser Gesetzentwurf technisch schlecht ist. (Vereinzelter Beifall CDU) Er ist unausgegoren, und vor allem – das ist das entscheidende Argument –, er trägt wieder nichts, aber auch gar nichts zum Erfolg dieses Wissenschaftsstandortes in Hessen bei. Deswegen werden wir diesen Gesetzentwurf erneut ablehnen. (Beifall CDU und SPD) Aber ich werde Ihnen natürlich nicht den Gefallen tun, alles schönzureden. Selbstverständlich haben wir an unseren Hochschulen Probleme mit den Studierendenschaften. Selbstverständlich haben wir Probleme mit den Geldern, die dort – das sage ich ganz bewusst – auch zweckentfremdet werden. (Beifall René Rock (Freie Demokraten) – Dr. Frank