Dr. Daniela Sommer

Sport, Frau Ministerin, Sie haben das Wort. und AnDiana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: DeSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Anders! Wie ich eben ausgeführt habe, überprüfen Gesundwir gerade, inwieweit zum Beispiel insbesondere die komKlimunale Ebene den Nutzen empfindet. Danach werden wir entscheiden. Es gibt keinerlei Vorwegnahme der Entscheidung. die verkommuVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: psychiVielen Dank. – Weitere Zusatzfragen wurden nicht angeder meldet. Wir sind jetzt am Ende der Fragestunde und haben die Fragestunde damit abgehalten. (Die Frage 347 und die Antwort der LandesregieAn- rung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 342 bis 346 und 348 bis 351 sollen auf Wunsch der Frage- stellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Auf der Besuchertribüne möchte ich ganz herzlich den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes, Herrn Becker, unter uns begrüßen. Seien Sie uns willkommen. (Allgemeiner Beifall) Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027) – Drucks. 21/5178 – gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 19: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Hessen zukunftsfest aufstellen – Strukturreformen als Grundlage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung – Drucks. 21/4936 – Wir rufen diesen Gesetzentwurf und diesen Antrag gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 31 auf: Antrag Landesregierung Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2026 bis – Drucks. 21/5215 – Vereinbarte Redezeit sind 15 Minuten. Zunächst hat die Landesregierung das Wort. Es spricht der Minister der Finanzen. Herr Prof. Dr. Lorz, bitte sehr.