Frank Lortz

Warst du fertig? Denn du drückst laufend falsch. (Heiterkeit – Zurufe) Ich habe immer gedacht, ich verstehe es nicht. Aber gut. – Also, Frau Staatssekretärin. Ines Fröhlich, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich will nicht Herrn Dr. Naas nacheifern – zumindest nicht im Falsche-Tasten-Drücken. – Herr Naas, noch einmal: Ich habe vorhin gesagt, dass das mögliche Instrumente sein können. Ob eine Übergewinnsteuer wirklich sinnvoll ist oder nicht, ist doch eine Frage der Auswirkungen. Das prüft man. Wir haben der Bundesregierung sowohl über die Ministerkonferenzen als auch über die Bundesratsinitiative bzw. über die Entgegnung des Vorschlags der Bundesregierung genau die Prüfmittel mitgegeben. Wir haben die Ergebnisse noch nicht auf dem Tisch. Ich habe aber neben der Übergewinnsteuer auch andere Maßnahmen genannt, wie beispielsweise die Höchstpreisgrenze, wie sie gerade in Luxemburg angewandt wird. Man muss schauen, welches Instrument man noch ziehen kann. Wir sind für alle Maßnahmen, die wirksam sind und die zumindest in eigener Weise diese Preissteigerungen eindämmen können, oder ansonsten auch, wie ich schon gesagt habe, für befristete Entlastungen in der Steuererhebung, zumindest solange diese Situation anhält, damit wir die Entlastung haben.