Timon Gremmels

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete Eisenhardt, sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen, um hervorzuheben, dass es ein riesiger Erfolg ist, dass gleich vier hessische Hochschulen in zwei Verbünden einen Antrag in der zweiten Förderlinie der Exzellenzstrategie einreichen konnten. Das ist herausragend und ein Novum in der Geschichte des Landes Hessen. Ich bin optimistisch, dass die hessischen Universitäten auch in dieser Förderrichtlinie erfolgreich sein werden, auch weil ich vor Ort bei der Begutachtung selbst miterlebt habe, mit welch großartigen Konzepten und Präsentationen die Universitäten die internationalen Gutachterinnen und Gutachter überzeugen konnten. Das war wirklich sehr beeindruckend. Wie gesagt, die Entscheidung fällt am Donnerstag und Freitag dieser Woche in Bonn. Bezüglich Ihrer Frage nach Kürzungen ist festzustellen, dass derzeit noch nicht feststeht, ob es bei den Förderungen in der zweiten Förderlinie überhaupt zu Kürzungen kommt oder, wenn ja, wie hoch diese ausfallen werden. Das hängt einerseits von der Zahl der Förderfälle ab, die der Bund und die Länder neu aufnehmen werden. Insgesamt können bis zu 15 Förderfälle aufgenommen werden, so die Regelung des Programms. Andererseits hängt es auch stark davon ab, welche Förderfälle aufgenommen werden, insbesondere von der Frage, ob mehr Verbünde oder mehr Anträge von Einzeluniversitäten gefördert werden; denn Verbünde können mehr beantragen und belasten das Gesamtbudget des Programms insofern stärker als Einzeluniversitäten. Das Land wird die Situation nach dem 2. Oktober analysieren. Sie können aber sicher sein, dass wir die Bedarfe Rahmen der Exzellenzstrategie fest im Blick haben sehr ernst nehmen. In der aktuellen Legislaturperiode des Hessischen tags haben wir bereits gezeigt, dass uns unsere Exzellenzstrategie sehr wichtig ist. Trotz der angespannten haltslage hat die Landesregierung dank des Haushaltsgesetzgebers den Universitäten für die Exzellenzstrategie hebliche Mittel bereitgestellt. Ich möchte Ihnen einmal zwei Zahlen in Erinnerung rufen. Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode hat diese desregierung den vier an der Exzellenzstrategie ten Universitäten insgesamt 9 Millionen Euro zur stützung im Wettbewerb bereitgestellt. Damit konnten schungsfelder erfolgreich ertüchtigt und Anträge in Förderlinien zielgerichtet vorbereitet werden. In diesen 9 Millionen Euro ist die Finanzierung des 25-prozentigen Länderanteils am Programm noch nicht einmal enthalten. Ich möchte darauf auch hinweisen, dass die gut 9 nen Euro freiwillige zusätzliche Leistungen des Hessen waren. Aus dem LOEWE-Programm haben den vier an der Exzellenzstrategie beteiligten Unis für den Wettbewerb zudem seit Beginn der Wahlperiode mehr als 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das die Ausgangsposition dieser Universitäten im Wettbewerb erheblich verbessert. Hinzu kommen die regulären gungen aus dem LOEWE-Programm. Sie sehen also, Frau Abgeordnete Eisenhardt, dass wir Exzellenzstrategie fest im Blick haben. Die Exzellenzstrategie ist von großer Bedeutung für die gesamte Landesregierung. Und deswegen möchte ich Sie alle bitten, fest Daumen zu drücken für diesen Donnerstag und wenn die Entscheidung in Bonn fällt. (Vereinzelter Beifall)