Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 76. Plenarsitzung des Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit Hauses fest. Ich möchte Sie zunächst darauf hinweisen, dass in der gangenen Woche die derzeit eingesetzte mobile Mikrofonanlage noch einmal neu eingestellt wurde. Wenn Sie Wortmeldung anmelden möchten, so leuchtet das Mikrofon nach Betätigung der entsprechenden Taste jetzt rot und nach Freigabe durch den amtierenden Präsidenten grün. Klartext bedeutet es also, dass man nun bei Grün kann. (Beifall Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN)) – Extra für euch. (Heiterkeit) Außerdem funktionieren mittlerweile die Lademöglichkeiten an den Tischen und können damit nun auch werden. (Vereinzelter Beifall und Zurufe: Ui!) Meine Damen und Herren, die hinter mir befindlichen sönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Licht-gestalten“ sind dieses Mal von Schülerinnen Schülern der Georg-Christoph-Lichtenberg-Schule Ramstadt im Rahmen des vom 1. bis 3. September abgehaltenen Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ ausgewählt worden. Diese sind Elisabeth Selbert, Elisabeth von Thüringen, Fritz Bauer, Georg Christoph Lichtenberg, Anne Frank, Wilhelm Leuschner und Philipp Scheidemann. Nun kommen wir zur Tagesordnung vom 22. September 2026. Diese sowie der Nachtrag vom heutigen Tag Ihnen vor. (Unruhe – Glockenzeichen) Zu Tagesordnungspunkt 15, der dritten Lesung des setzentwurfs der AfD für ein Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung, ist am genen Freitag ein Änderungsantrag der Fraktion der eingegangen und elektronisch verteilt worden. Das ist Drucks. 21/5265. Heute Morgen haben wir uns vernünftigerweise verständigt, dass auf Wunsch der jeweils antragstellenden Fraktionen Tagesordnungspunkt 27: Antrag Fraktion der AfD Das Deutsche Sportabzeichen als besondere Auszeichnung im Schulzeugnis ermöglichen – sportliches gement von Schülern sichtbar machen – Drucks. 21/5182 – Tagesordnungspunkt 33: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 5 0 Jahre Hessen und Wisconsin – Wissenschaftspartnerschaft vertiefen und neue gemeinsame Projekte den Weg bringen – Drucks. 21/5222 – Tagesordnungspunkt 36: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Digitale Souveränität in Hessen strategisch stärken des – Drucks. 21/5228 – und Tagesordnungspunkt 38: verAntrag Fraktion der Freien Demokraten eine Wissenschaftliche Demokratieforschung stärken – Aktivismus im Hochschulgewand unterbinden erst – Drucks. 21/5232 – Im sprechen von der Tagesordnung abgesetzt werden. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein 90/ Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend „Hessens Abrutschen im Bildungsmonitor und PISA-Absturz“, Drucks. 21/5284. – Die Dringlichkeit wird bejaht. Dann wird er Tagesordnungspunkt 64, und wir können ihn zusammen mit Tagesordnungspunkt 34, dem Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufrufen. – Keine Bedenken. Dann machen wir es so. genutzt Weiter eingegangen und auf den Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend „Finanzkraftausgleich jetzt reformieren“, Drucks. 21/5285. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist auch der Fall. PerDann wird der Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 65, Hessen. und wir können ihn nach Tagesordnungspunkt 55, nach und der Aktuellen Stunde der FDP, aufrufen und unmittelbar Oberabstimmen. Der Kollege Schon hat das Wort.