Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege Roos. Herr Kollege Roos, Sie hatten da eben so eine Bemerkung mit Hasen und verheiratet sein usw. gemacht, ich habe es nicht ganz mitbekommen. Das hat die eine oder andere hier im Haus doch peinlich berührt. (Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gegenrufe AfD) – Meine Damen und Herren, also Moment einmal: Was ich sage, steht hier außerhalb jeder Diskussion. Legen Sie sich nicht mit mir an. (Vereinzelter Beifall CDU und Freie Demokraten) Ich wollte das einfach nur sagen. Ich will das nicht rügen, will aber sagen, dass das so eine Äußerung war, wie sie nicht alle Tage gesagt werden muss. Das war nicht so in Ordnung. – Gut, dann ist das so in Ordnung und steht so im Protokoll. Dr. Büger als gescheiter Mann und Studierter wird jetzt das Wort bekommen und sorgt wieder für Ruhe. Bitte. (Unruhe – Glockenzeichen) Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag ist in der Tat bemerkenswert, und ich möchte mich hier auf einen Punkt, den ich spannend finde, fokussieren. Neben vielen allgemeinen Aussagen zur Hightech Agenda des Landes und zu der Aufforderung, hier einmal einen Zahn zuzulegen – die ich im Übrigen teile –, steht unter Punkt 4 der Satz – ich zitiere aus dem Antrag –: „Kernfusion ist ein vielversprechender Forschungsgegenstand, dessen Erforschung Hessen als Wissenschafts- und Industriestandort stärken kann.“ Das sehen wir als FDP in der Tat genauso. (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Nur habe ich die GRÜNEN zumindest bisher noch nie als Verfechter der Kernfusion wahrgenommen. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ja!) Beispielhaft zitiere ich einmal die GRÜNEN in Bayern – ich könnte ganz viel dazu finden –, die haben noch vor Kurzem, im Februar, geschrieben – ich zitiere –: „Die Kernfusion ist aus unserer Sicht keine Lösung für die Energiewende. Angesichts begrenzter Mittel und begrenzter Zeit müssen wir andere Prioritäten setzen.“ Also keine Priorität auf die entsprechende Fusionsforschung. Dabei wurde im Übrigen auch der Abbau von Expertise im Bereich der Atomenergie massiv unter grüner Führung betrieben. Deswegen kann ich sagen, wir waren eben leider nicht technologieoffen. (Beifall Freie Demokraten) Wir haben uns bewusst auf diesem Auge blind gemacht, und es hat erst ein Bundesforschungsministerium unter FDP-Führung benötigt und dieses viel Kraft gekostet, um die Fusion wieder stärker zu fördern. Wir hielten das immer für richtig. Was Sie als Fraktion der GRÜNEN in diesem Antrag ist daher eine politische 180-Grad-Wende, oder noch licher: Das ist nicht weniger als die Kernschmelze grünen Energiepolitik. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Meine Damen und Herren, zur Wahrheit gehört auch, die Kernfusion noch einige Zeit benötigen wird, um setzbar zu sein; das wissen wir auch an dieser Stelle. (Robert Lambrou (AfD): Ein paar Jahrzehnte! – genruf Stephan Grüger (SPD)) Für diese Übergangszeit brauchen wir verlässliche gieproduktion mit geringer CO -Emission. Deshalb immer mehr Staaten wieder verstärkt auf die klassische Kernenergie, also die Kernspaltung. Ich nenne nur plarisch Frankreich, Großbritannien, Slowakei, Polen (Stephan Grüger (SPD): Das war es dann aber in Europa! – Weitere Zurufe) und außerhalb Europas Südkorea oder die Türkei, war gerade erst gestern ein Thema, aber auch Vietnam heute Morgen erst gehört im Freundeskreis. Weltweit sind über 400 Atomkraftwerke im Bau. Dabei klar: Modulare Reaktoren sind viel flexibler als Reaktoren der alten Bauweise, und sie erfordern ganz andere, weniger Versicherungsleistung. Wir fordern im Übrigen auch das ist hier wichtig – keine Subventionen für Reaktoren. Aber wir fordern Technologieoffenheit für modernen Systeme, zumal dort das Problem der Endlagerung deutlich kleiner ist. (Beifall Freie Demokraten) Aber leider muss ich sagen, unser Angststillstand in auf Kernenergie führt zu hohen Strompreisen und uns Wohlstand. (Stephan Grüger (SPD): Informieren Sie sich mal!) Die globale Wirtschaft, mein lieber Herr Kollege wächst aktuell um 3 %, die deutsche gar nicht mehr. noch ein Hinweis. Wenn ich hier höre „Informieren sich“, dann sage ich eines: Wem auf der Straße alle entgegenkommen, der sollte einmal darüber nachdenken, ob er nicht selbst der Geisterfahrer ist. Darüber sollte einmal nachdenken. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt AfD) Die Kernfusion ist aber eine völlig andere Technologie, die deshalb auch sofort außerhalb des Atomgesetzes gelt werden müsste. Das würde auch vieles sehr erleichtern. Es wäre natürlich sachgerecht. Es würde Übrigen auch die Finanzierung durch Venture-Capital-Geber erleichtern. Nur mit einer guten Finanzierung ist Innovation möglich; denn wir wollen ja nicht nur finanzieren. Mir ist eines klar – ich will an so einem Abend versöhnlich enden –: Es hat die GRÜNEN zweifellos viel Kraft tet, zu ihrer Einsicht zur Kernfusion zu kommen. werden wir hier oder später im Ausschuss diesem zustimmen. schon (Zuruf: Hui!) Das goutieren wir auch an dieser Stelle. Nun aber auch die tun, Bitte: Schließen Sie sich bitte auch Ihren Freunden aus der deut- globalen grünen Bewegung an, die selbst an vielen anderen der Stellen die Wichtigkeit neuer Kernspaltungsreaktoren eingesehen haben. Auch das wäre ein sehr guter und wichtiger Schritt. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten) dass ein- Vizepräsident Frank Lortz: Vielen Dank, Herr Dr. Büger. – Jetzt hat der Kollege KafGe- fenberger noch 54 Sekunden. Ja, ja, mach los.