Timon Gremmels

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das Niederwalddenkmal ist ein Ort des Erinnerns an die Gründung des Deutschen Kaiserreichs nach dem DeutschFranzösischen Krieg 1870/1871. Damals wurden 25 Einzelstaaten in eine Nation zusammengeführt. Gleichzeitig ist bei aller Idylle das Niederwalddenkmal ein Ort des Erinnerns auch an die Schattenseiten jener Epoche, die auch geprägt waren von übersprießendem Nationalismus, von den Verbrechen des Kolonialismus und des Militarismus. Das Niederwalddenkmal steht daher geradezu exemplarisch für die deutsche Geschichte. Gerade diese Vielschichtigkeit macht es zu einem exemplarischen Teil unseres kulturellen Erbes, das für die kommenden Generationen bewahrt werden muss. Das tut die staatliche Verwaltungseinheit Schlösser und Gärten Hessen. Das Niederwalddenkmal ist auch Teil des UNESCO-Weltkulturerbes Oberes Mittelrheintal. Wir wollen dieses Denkmal in seiner ganzen Vielschichtigkeit bewahren. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Deswegen sind die jüngsten Farbschmierereien und die linken Parolen am Niederwalddenkmal kein Akt legitimen politischen Protestes, sie sind vielmehr blinder Vandalismus und ein gezielter Angriff auf unser kulturelles Erbe. Wer Denkmäler beschädigt oder beschmiert, greift unsere Geschichte und unsere Identität an. Deswegen ist es richtig und gut, dass konsequent Anzeige erstattet wird, und es ist nun Aufgabe der Ermittlungsbehörden, der Sache nachzugehen. Ich frage Sie von der AfD aber, ob es angezeigt ist, derartige Graffitis zum Thema hier im Landtag zu machen, (Zurufe AfD: Natürlich!) weil man damit das Handeln derjenigen, die da etwas draufgesprüht haben, sozusagen adelt und möglicherweise Nachahmer hervorbringt. Das muss man sich einmal fragen. Ist das der richtige Weg? Oder ist es nicht vielmehr so, dass Sie die Aufgaben der Schmierer übernehmen, indem Sie diese Vorgänge auf eine politische Ebene heben und sie damit indirekt legitimieren? Man sollte sich in der Tat einmal gut überlegen, ob das der richtige Weg ist. Sie brauchen uns als Landesregierung in diesen Dingen keine Nachhilfe zu geben. (Zurufe AfD: Doch, doch!) Wir bekämpfen den Linksextremismus und den Rechtsextremismus klar und deutlich, ebenso wie jede Form des Islamismus. Wir bekämpfen diese Formen des Extremismus, und wir schauen ganz genau hin. Wir sind auf keinem Auge blind. Als Wissenschaftsminister, der für das kulturelles Erbe zuständig ist, der für Denkmäler zuständig ist, sage ich Ihnen eines ganz deutlich: Die größte Gefahr für unsere Denkmäler, für unser kulturelles Erbe – damit möchte ich die Schmierereien nicht verharmlosen – ist der Klimawandel, der von Ihnen ja negiert wird. Der menschengemachte Klimawandel ist der Hauptangreifer auf unser kulturelles Erbe, und wir müssen Millionen Euro investieren, um die Denkmäler instand zu setzen. Der Klimawandel ist die größte Gefahr. Das sollte man an dieser Stelle einmal deutlich machen. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Mulch, ich weiß nicht, ob Sie mich provozieren wollten, ich weiß nicht, ob Sie mich ärgern wollten, aber ich sage Ihnen zum Schluss eines ganz deutlich: Als Demokrat bin ich Antifaschist. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Zurufe AfD)