Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Dahat men und Herren! Eine persönliche Bemerkung vorab: LieSie ber Herr Mulch, bei Ihrer Rede muss ich beim nächsten Mal nicht mehr die Geschwindigkeit erhöhen, um zu erkennen, welch Geistes Kind Sie sind. (Beifall CDU und SPD) Weiß Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir schon müssen diesen Antrag zum Anlass nehmen, um darauf hinzuweisen, dass wir in diesem Land ein Problem mit Linksextremismus haben. Da gibt es überhaupt nichts zu entbeschönigen. Das ist ein Thema, das uns alle beschäftigen muss. nicht Linksextremismus ist eine Gefahr für unser Land. Gerade werden, diejenigen, die sich vermeintlich für diejenigen halten, die für Meinungsvielfalt und für Toleranz stehen, sind genau diejenigen, die keinen Meinungspluralismus erlauben und dafür einstehen, dass sie mit gewaltvollen Maßnahmen jeglicher Art Meinungen untersagen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wenn wir uns die Zahlen anschauen, dann stellen wir fest, reden dass das ein ernst zu nehmendes Problem ist. Auf Bundesebene ist die politisch motivierte Kriminalität im linken Spektrum im Jahr 2025 um 35,3 % gestiegen. Wir haben insgesamt einen Höchststand von links motivierten Straftaten mit 13.490 Taten. Aber auch in Hessen müssen wir eine zunehmende linksextreme Gewalt erkennen. Von 155 Fällen ist die Zahl im Jahr 2025 auf 283 Fälle gestiegen. fertig. gegen Deswegen gilt es deutlich zu betonen: Linksextremismus ist eine Gefahr für unser Land. Diesen Extremismus gilt nicht es genauso zu bekämpfen wie den Rechtsextremismus und erst hier. den Islamismus in unserem Land. Demo- (Beifall CDU, SPD und vereinzelt Freie Demokraten) die Das Niederwalddenkmal ist ein gutes Beispiel dafür. Ich will aber auch sehr deutlich sagen, dass das, was die AfD und hier versucht, ein unredliches Spiel ist. (Heiko Scholz (AfD): Das wird ja immer besser!) Es ist nicht nur so, dass Sie wieder einmal nicht Maß und Mitte wahren mit dem, was Sie machen. Sie sprechen von der Verächtlichmachung Deutschlands. Nein. Entscheidend geist, dass Sie sich auf eine Ebene stellen mit dem historischen Erbe, mit unserer nationalen Identität. Sie nutzen jedes Mal die Chance, wenn ein Denkmal beschmutzt wird mit Symbolen, die angesprochen wurden, zu ihren Gunsten, um sich selbst hinzustellen, als seien Sie Teil unserer Pronationalen Identität, unseres historischen Erbes. Ich sage Ihnen sehr deutlich: Damit haben Sie nichts zu tun. Sie sind kein Teil unserer Geschichte. Sie sind kein Teil der nationalen Identität. Deswegen steht es Ihnen nicht zu, sich auch nur ansatzweise auf diese Ebene zu begeben. (Beifall CDU und SPD) Man hat das schon einmal gesehen. Sie haben im Jahr 2024 ein ähnliches Schauspiel versucht, indem Sie damals beim Bismarck-Denkmal in Frankfurt-Höchst etwas Ähnliches sagten. Damals sprachen Sie von einem Anschlag auf unsere Geschichte und Identität. (Dr. Frank Grobe (AfD): Ist ja auch so! – Gegenruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Der „Vogelschiss“ war ein größerer Anschlag!) Dazu sagen wir ganz klar: Diese Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen stehen zu dem, was Deutschland stark macht. Wir stehen zu unserer deutschen Identität. Wir stehen zu unserer deutschen Kultur. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das merkt man!) Wir schützen unsere Kulturdenkmäler. Wir setzen uns dafür ein, dass wir unsere Geschichte bewahren. Wir sind aber auch sehr klar in der Bekämpfung dessen, was unseren deutschen Staat gefährdet. Das sind Anträge wie dieser von Ihnen. Das ist Ihre Parteiideologie. (Beifall CDU und SPD) Dieser Extremismus ist ebenso eine große Gefahr für unser Land. Deswegen sage ich abschließend in aller Kürze, weil man sich mit diesem Antrag wirklich nicht länger auseinandersetzen muss: Ja zum Schutz unseres kulturellen Erbes, Ja zum konsequenten Kampf gegen Extremismus, aber Nein zu Ihrer politischen Heuchelei, die Sie uns heute Nachmittag beschert haben. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)