Lothar Mulch

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Nachdem wir festgestellt haben, dass die AfD wirkt, der zweite Punkt: Spätestens nach der Streichung in diesem Antrag sollte auch dem schlichtesten Gemüt ganz klar sein, dass die SPD mit ihrem Minister die schützende Hand über die Antifa hält und wes Geistes Kind sie eigentlich ist. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Drittens. Zur CDU sage ich: Schämen Sie sich. Mir ist klar, dass die linke Seite dieses Hauses – die es fertigbrachte, einer der bedeutendsten deutschen Kunstsammlungen den unsäglichen Namen „Hessen Kassel Heritage“ überzustülpen, und die damit zeigt, dass für sie die deutsche Sprache kein Kulturgut ist, das es zu schützen gilt, sondern etwas, was man nach Belieben mit Anglizismen verhunzen kann – mit Denkmalen unserer Kultur dann nichts anzufangen weiß, wenn in sie die Worte „Deutschland“, „Vaterland“ oder „deutsches Volk“ eingemeißelt sind. Aber ob es dem Gutmenschentum hier im Hause passt oder nicht, ich sage es, wie es ist: Das Niederwalddenkmal ist Bestandteil unserer kulturellen Identität. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Sie müssen es schützen – nicht, weil Sie wollen, sondern weil Artikel 62 unserer Verfassung Sie dazu verpflichtet. Wir sollen, wollen und können nach einer solchen Straftat nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir fordern von der Landesregierung geeignete Schutzkonzepte für Kulturgut, für das das Land Hessen die Verantwortung trägt. Wir wollen, dass der Landtag sich positioniert und diese Tat verurteilt. Wir erwarten, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um die Täter zu ermitteln und zu bestrafen. Wenn Sie diese Straftat als Bagatelle werten, sie als Petitesse einordnen und damit auch ein Signal an die mutmaßlich linken Täter senden, (Glockenzeichen) dann sei diesen Tätern gesagt: Die AfD wird sehr bald auch in Hessen dem Recht und seiner Durchsetzung wieder die Geltung verschaffen, die es verdient. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Deshalb sage ich dem mutmaßlich linken kriminellen Gelichter, das meint, unsere Denkmale als Projektionsfläche seines Hasses missbrauchen zu können, nur eines: Man wird sich ihrer und ihrer Taten erinnern. – Glück auf. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos))